Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
10.12.09, 18:04
Ende
10.12.09, 19:52
Erstellt
05.11.09, 08:36
Aktualisiert
22.12.09, 21:29

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin

2.

Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden)

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3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ausschussmitglieder

5.

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgerantrag hier:Straßenbeleuchtung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag hier:Straßenbeleuchtung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag hier:Straßenbeleuchtung)

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5.2

Bürgerantrag hier: Verkehrssicherheit im Bereich Milser Heide

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag hier: Verkehrssicherheit im Bereich Milser Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag hier: Verkehrssicherheit im Bereich Milser Heide)

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6.

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards)

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7.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG))

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8.

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -)

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9.

Abfallentsorgung 2010

9.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010)

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9.2

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten –Entwurf 2010-)

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10.

Friedhofsangelegenheiten

10.1

Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung))

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10.2

Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung))

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11.

Auslaufen der Konzessionsverträge Strom und Gas - strategische Grundsatzentscheidungen

Ergebnis: - einstimmig -