Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.07.13, 17:30
Ende
02.07.13, 21:20
Erstellt
09.10.12, 09:14
Aktualisiert
28.01.14, 12:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 167 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt in sein Amt

1.1

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

5

Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

6

Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

7

Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

8

Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

9

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10

Änderungen in den Ausschussbesetzungen

10.1

Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.2

Nachbesetzung im Wahlausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Wahlausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Wahlausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.3

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.4

Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.5

Nachbesetzung im Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

10.6

Bestellung zu sachkundigen Bürgern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung zu sachkundigen Bürgern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung zu sachkundigen Bürgern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.7

Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.8

Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

10.9

Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

11

Satzungsänderungen

11.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

11.2

Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.3

Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.4

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.5

13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.6

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 188 kB

11.7

Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.8

Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12

Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13

Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

14

Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

15

Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

25.5

BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

25.6

Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

25.7

Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

16

Haushaltsplanberatungen 2013 / 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013 / 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.1

Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar))

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.2

Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.3

Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.4

Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.5

Stellenplan 2013

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 37 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

16.6

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 42 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 96 kB

17

Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

18

Seniorenleitbild

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Seniorenleitbild

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenleitbild)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

19

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

20

Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

21

Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

22

Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

23

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

23.1

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

24

Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW")

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

25

Stadtplanung

25.1

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

25.2

3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

25.3

Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

25.4

Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

26

Winterdienst Änderung Streustreckenplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Änderung Streustreckenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Änderung Streustreckenplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

27

Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

28

Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

29

Beantwortung von Anfragen

29.1

Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt

29.2

Anfrage bzgl. Erweiterung von Wasserschutzzonen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erweiterung von Wasserschutzzonen im Stadtgebiet

29.3

Anfrage bzgl. 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf - Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf - Euskirchen

29.4

Anfrage bzgl. Stand der Umbaumaßnahmen in den Kitas Lechenich-Nord, Herrig, Blessem, Friesheim und Liblar, Theodor-Heuss-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stand der Umbaumaßnahmen in den Kitas Lechenich-Nord, Herrig, Blessem, Friesheim und Liblar, Theodor-Heuss-Straße

29.5

Anfrage bzgl. Schließung der Wegeverbindung zwischen Liblar und Bliesheim entlang Haus Buschfeld

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schließung der Wegeverbindung zwischen Liblar und Bliesheim entlang Haus Buschfeld

29.6

Anfrage bzgl. Zufahrt und Beschilderung am Lidl-Parkplatz in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zufahrt und Beschilderung am Lidl-Parkplatz in Liblar

29.7

Anfrage bzgl. Differenzen in der Kita Lechenich-Süd

29.8

Anfrage bzgl. des Betriebs der KFZ-Werkstatt der Feuerwehr Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Betriebs der KFZ-Werkstatt der Feuerwehr Erftstadt

29.9

Anfrage bzgl. Parkplatzproblematik für gehbehinderte Menschen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Parkplatzproblematik für gehbehinderte Menschen

29.10

Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten

29.11

Anfrage bzgl. Baumbestand im Bereich des Bahnhofs E.- Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumbestand im Bereich des Bahnhofs E.- Liblar

II.

Nichtöffentlich

1

Vergabe eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar, Radmacher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Grundstücksverkauf im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150.1, Erftstadt-Lechenich, Nordwest

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)