Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einführung des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt in sein Amt
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013
Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013
Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013
Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen
Änderungen in den Ausschussbesetzungen
Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum
Nachbesetzung im Wahlausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Wahlausschuss
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke
Nachbesetzung im Seniorenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Seniorenbeirat
Bestellung zu sachkundigen Bürgern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung zu sachkundigen Bürgern
Nachbesetzung im Schulausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss
Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke
Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010
Satzungsänderungen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt
Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011
Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)
13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014
Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept
Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft
Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages
Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante
BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar))
Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung
Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014
Stellenplan 2013
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 37 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013
Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 42 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen
Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -
Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar
Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013
Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung
Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung
Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"
Stadtplanung
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss
3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage
Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Winterdienst Änderung Streustreckenplan
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Änderung Streustreckenplan
Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte
Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt
Anfrage bzgl. Erweiterung von Wasserschutzzonen im Stadtgebiet
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erweiterung von Wasserschutzzonen im Stadtgebiet
Anfrage bzgl. 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf - Euskirchen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf - Euskirchen
Anfrage bzgl. Stand der Umbaumaßnahmen in den Kitas Lechenich-Nord, Herrig, Blessem, Friesheim und Liblar, Theodor-Heuss-Straße
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stand der Umbaumaßnahmen in den Kitas Lechenich-Nord, Herrig, Blessem, Friesheim und Liblar, Theodor-Heuss-Straße
Anfrage bzgl. Schließung der Wegeverbindung zwischen Liblar und Bliesheim entlang Haus Buschfeld
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schließung der Wegeverbindung zwischen Liblar und Bliesheim entlang Haus Buschfeld
Anfrage bzgl. Zufahrt und Beschilderung am Lidl-Parkplatz in Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zufahrt und Beschilderung am Lidl-Parkplatz in Liblar
Anfrage bzgl. Differenzen in der Kita Lechenich-Süd
Anfrage bzgl. des Betriebs der KFZ-Werkstatt der Feuerwehr Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Betriebs der KFZ-Werkstatt der Feuerwehr Erftstadt
Anfrage bzgl. Parkplatzproblematik für gehbehinderte Menschen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Parkplatzproblematik für gehbehinderte Menschen
Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten
Anfrage bzgl. Baumbestand im Bereich des Bahnhofs E.- Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumbestand im Bereich des Bahnhofs E.- Liblar
Nichtöffentlich
Vergabe eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar, Radmacher Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksverkauf im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150.1, Erftstadt-Lechenich, Nordwest
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)