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Kreisausschuss (14. 14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
03.12.07, 17:00
Ende
03.12.07, 17:32
Erstellt
24.11.06, 13:19
Aktualisiert
14.12.07, 04:14

Stichworte

Kreisausschuss (14. 14. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Besucherinformation – Laufzeitverlängerung und Projektaufstockung 2008

Bearbeitetes Dokument: Besucherinformation – Laufzeitverlängerung und Projektaufstockung 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besucherinformation – Laufzeitverlängerung und Projektaufstockung 2008)

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4

Regionalmarke Eifel Fortführung der Regionalmarke Eifel und Beteiligung der Landkreise an der Finanzierung des Managements ab 01.01.2008

Bearbeitetes Dokument: Regionalmarke Eifel Fortführung der Regionalmarke Eifel und Beteiligung der Landkreise an der Finanzierung des Managements ab 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalmarke Eifel Fortführung der Regionalmarke Eifel und Beteiligung der Landkreise an der Finanzierung des Managements ab 01.01.2008)

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5

Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen Gründung und Beteiligung an der "Nordeifel Touristik am Nationalpark Eifel GmbH (NET GmbH")

Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen Gründung und Beteiligung an der "Nordeifel Touristik am Nationalpark Eifel GmbH (NET GmbH")

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen Gründung und Beteiligung an der "Nordeifel Touristik am Nationalpark Eifel GmbH (NET GmbH"))

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6

Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Rhein-Erft-Kreis)

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7

Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren)

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8

Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt)

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9

Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an einer Kommanditgesellschaft im Rahmen des Projektes "Gemeinschaftskraftwerk-Steinkohle - GEKKO"

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an einer Kommanditgesellschaft im Rahmen des Projektes "Gemeinschaftskraftwerk-Steinkohle - GEKKO"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an einer Kommanditgesellschaft im Rahmen des Projektes "Gemeinschaftskraftwerk-Steinkohle - GEKKO")

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10

Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" hier: Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall

Bearbeitetes Dokument: Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" hier: Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" hier: Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall)

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11

Errichtung von Berufsgrundschuljahren - Wirtschaft und Verwaltung - an den Berufskollegs in Euskirchen und Kall

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Berufsgrundschuljahren - Wirtschaft und Verwaltung - an den Berufskollegs in Euskirchen und Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Berufsgrundschuljahren - Wirtschaft und Verwaltung - an den Berufskollegs in Euskirchen und Kall)

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12

Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren)

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12.1

Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Aufbaubildungsgängen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen zum 01.08.2008 am Thomas-Eßer-Berufskolleg: a) Sprachförderung b) Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren)

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13

Familienatlas 2007 hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Familienatlas 2007 hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Familienatlas 2007 hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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14

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004 )

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15

Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Familientherapeutischer Dienst des Kreises für die Kommunen des Kreises

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Familientherapeutischer Dienst des Kreises für die Kommunen des Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Familientherapeutischer Dienst des Kreises für die Kommunen des Kreises)

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15.1

Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Ergänzungsantrag vom 13.11.2007

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Ergänzungsantrag vom 13.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 13.10.2007 gemäß § 21 KrO NW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Ergänzungsantrag vom 13.11.2007)

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16

Kinderbildungsgesetz - KiBiz hier: Erlass einer neuen Elternbeitragssatzung

Bearbeitetes Dokument: Kinderbildungsgesetz - KiBiz hier: Erlass einer neuen Elternbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinderbildungsgesetz - KiBiz hier: Erlass einer neuen Elternbeitragssatzung)

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17

Kreiskulturlandschaftsprogramm Änderung der Richtlinie

Bearbeitetes Dokument: Kreiskulturlandschaftsprogramm Änderung der Richtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreiskulturlandschaftsprogramm Änderung der Richtlinie)

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18

Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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18.1

Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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19

Satzungen für die Zweckverbände VRS (ZV VRS) und Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur Rheinland (ZV NVR) hier: Zustimmung zur Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS bzw. zustimmende Kenntnisnahme der Zweckverbandssatzung NVR

Bearbeitetes Dokument: Satzungen für die Zweckverbände VRS (ZV VRS) und Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur Rheinland (ZV NVR) hier: Zustimmung zur Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS bzw. zustimmende Kenntnisnahme der Zweckverbandssatzung NVR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzungen für die Zweckverbände VRS (ZV VRS) und Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur Rheinland (ZV NVR) hier: Zustimmung zur Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS bzw. zustimmende Kenntnisnahme der Zweckverbandssatzung NVR)

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20

Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK))

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21

Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gremien der KEV

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gremien der KEV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gremien der KEV)

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22

Bau einer Ortsumgehung in Dreiborn hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Ortsumgehung in Dreiborn hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Ortsumgehung in Dreiborn hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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23

K 64, Ausbau der OD Ingersberg - Eichen hier: Zustimmung zur Bauentwurfsplanung

Bearbeitetes Dokument: K 64, Ausbau der OD Ingersberg - Eichen hier: Zustimmung zur Bauentwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 64, Ausbau der OD Ingersberg - Eichen hier: Zustimmung zur Bauentwurfsplanung)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

2

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in den Bereichen Soziales, Jugend und Familie sowie Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele

2.1

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in den Bereichen Soziales, Jugend und Familie sowie Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele

2.2

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in den Bereichen Soziales, Jugend und Familie sowie Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele

2.3

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in den Bereichen Soziales, Jugend und Familie sowie Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele

2.4

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in den Bereichen Soziales, Jugend und Familie sowie Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele

3

AST-Verträge hier: Vergabe des AST - Bad Münstereifel

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

4

Vergabe des Auftrages zur Erstellung der Digitalen Grundkarte in den Gemeinden Hellenthal, Blankenheim und Nettersheim

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

5

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Kall, Aachener Straße

Ergebnis: Siehe Niederschrift.