Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anregung und Beschwerden gem. § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe; hier: Außenanstrich des "Café Orange"
Ergebnis: - 23 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden gem. § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe; hier: Außenanstrich des "Café Orange"
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Konjunkturpaket II (Infrastruktur)
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II (Infrastruktur)
Erneuerung des Fußweges zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses (Drucksache 110/2009 - TOP 7 der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr am 26. August 2009)
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erneuerung des Fußweges zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses (Drucksache 110/2009 - TOP 7 der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr a)
Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.)
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen)
Eigenkapitalentnahme aus der LIL; hier: Flächen für Sport im Baugebiet "Waldstraße"
Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 14 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Eigenkapitalentnahme aus der LIL; hier: Flächen für Sport im Baugebiet "Waldstraße"
Jahresabschlüsse 2008
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 der LIL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 der LIL
Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008
Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008
