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Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
01.10.09, 18:32
Ende
01.10.09, 20:44
Erstellt
16.12.08, 12:06
Aktualisiert
09.10.09, 21:45

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anregung und Beschwerden gem. § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe; hier: Außenanstrich des "Café Orange"

Ergebnis: - 23 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden gem. § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe; hier: Außenanstrich des "Café Orange"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregung und Beschwerden gem. § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe; hier: Außenanstrich des "Café Orange")

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6.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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7.

Konjunkturpaket II (Infrastruktur)

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II (Infrastruktur)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II (Infrastruktur))

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8.

Erneuerung des Fußweges zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses (Drucksache 110/2009 - TOP 7 der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr am 26. August 2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erneuerung des Fußweges zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses (Drucksache 110/2009 - TOP 7 der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr a)

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9.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.)

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10.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen)

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11.

Eigenkapitalentnahme aus der LIL; hier: Flächen für Sport im Baugebiet "Waldstraße"

Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 14 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Eigenkapitalentnahme aus der LIL; hier: Flächen für Sport im Baugebiet "Waldstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Eigenkapitalentnahme aus der LIL; hier: Flächen für Sport im Baugebiet "Waldstraße")

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12.

Jahresabschlüsse 2008

12.1

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 der LIL)

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12.2

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008)

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12.3

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2008)

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13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2009 hier: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für öffentliche Veranstaltungs- und Begegnungsräume im Süden der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2009 hier: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für öffentliche Veranstaltungs- und Begegnungsräume im Süden der Gemeinde Leopoldshöhe)

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