Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs.2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; II. Beschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 BauGB
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs.2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; II. Beschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB)
Wahl des Bürgermeisters am 09.06.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Bürgermeisters am 09.06.2013
Festlegung der Geschäftskreise von Bürgermeister und Beigeordneten
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Geschäftskreise von Bürgermeister und Beigeordneten
Ausschreibung von 3 Beigeordnetenstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von 3 Beigeordnetenstellen
Energiegesellschaft Erftstadt mbH; Gründung und Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Energiegesellschaft Erftstadt mbH; Gründung und Gesellschaftsvertrag
Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt
Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bauordnungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bauordnungsamt
Änderung Ausschussbesetzung
Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum
Satzungsänderungen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Verlangerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verlangerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012
Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt.
Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -
Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Stadtplanung
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2013
Anregung bzgl. Einergiewende ohne Fracking
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einergiewende ohne Fracking
Wohnbauflächenentwicklung Lechenich Nord - West
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wohnbauflächenentwicklung Lechenich Nord - West
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 A, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt- Liblar, Spickweg, Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt- Liblar, Spickweg, Beschluss über die Offenlage
Bebauungsplan 14 I, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 14 I, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; Genehmigungsverfahren gem. § 6 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; Genehmigungsverfahren gem. § 6 BauGB
Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 147A Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfächen; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 147A Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfächen; Aufstellungsbeschluss
9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Vettweiß und Neuaufstellung eines Bebauungsplans südlich der L 33 bei Müddersheim zur Neuausweisung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Stellungnahme der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Vettweiß und Neuaufstellung eines Bebauungsplans südlich der L 33 bei Müddersheim zur Neuausweisung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Stellungnahme der Stadt Erftstadt)
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter
Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter
Anfrage bzgl. Betriebsärzte und Arbeitssicherheit bei der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Betriebsärzte und Arbeitssicherheit bei der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Verwendung von beschlagnahmnten Vermögen für gemeinnützige Vereine
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verwendung von beschlagnahmnten Vermögen für gemeinnützige Vereine
Anfrage bzgl. Auswirkungen des Gemeindefinanzierugsgesetztes NRW
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkungen des Gemeindefinanzierugsgesetztes NRW
Anfrage bzgl. Poizeiwache in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Poizeiwache in Erftstadt
Nichtöffentlich
Auftragsvergaben
Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems
Beschaffung von zwei Kleinlastern für die Städtische Reinigungskolonne, Vergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstückes der Stadt Erftstadt in Erftstadt-Liblar, BP 160A, Am Villehang
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Griesfeld
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
