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Kreistag (15. 15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
12.09.07, 17:00
Ende
12.09.07, 18:50
Erstellt
24.11.06, 13:24
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreistag (15. 15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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3.1

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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4

Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen)

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5

Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.1

Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Resolution zum Lückenschluss BAB A 1

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Lückenschluss BAB A 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Lückenschluss BAB A 1)

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7

Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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8

Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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9

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD auf Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD auf Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD auf Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen)

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10

Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden)

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11

Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen)

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12

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

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13.1

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

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14

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag)

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15

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -)

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16

Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl)

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17

Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW)

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18

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010

Bearbeitetes Dokument: Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010)

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19

Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr)

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19.1

Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Bearbeitetes Dokument: Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr)

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20

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen)

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21

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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22

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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23

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

23.1

Reform der Versorgungsverwaltung und Informationen zur Reform im Umweltbereich

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Aufgabenbereich "Hauptschulen"

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

2

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Aufgabenbereich "Förderschulen"

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

3

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) hier: Beauftragung des Leistungsangebotes ab 12/2007 bis 12/2010

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

4

Brücke über die Urfttalsperre hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

4.1

Brücke über die Urfttalsperre hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

5

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-