Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
17.11.15, 18:05
Ende
17.11.15, 19:22
Erstellt
25.06.15, 14:20
Aktualisiert
11.12.15, 13:18

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße)

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4

Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

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5

Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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6

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016)

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7

Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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8

Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

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9

Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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10

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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11

Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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12

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016)

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13

Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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14

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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15

Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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16

Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

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17

Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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18

Mitteilungen des Bürgermeisters

18.1

Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW))

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19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anfragen

23

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen