Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beibehaltung der südlichen Verbindungsstraße "Am Mühlenkreuz" / "Neue Bergstraße" als öffentliche Verkehrsstraße
Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Bereitstellung von Fördermitteln gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)
