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Stadtentwicklungsausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
30.08.16, 18:12
Ende
30.08.16, 22:00
Erstellt
07.07.16, 14:54
Aktualisiert
21.07.17, 14:36

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3

Bestellung eines/r Schriftführers/ -in für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines/r Schriftführers/ -in für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines/r Schriftführers/ -in für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses)

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4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Ergebnis wie angegeben

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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5

Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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6

Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf - „An der Spring“ hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf - „An der Spring“ hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf - „An der Spring“ hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB)

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7

Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“- 1. Änderung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Einleitung des Änderungsverfahrens zur 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“- 1. Änderung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Einleitung des Änderungsverfahrens zur 1. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“- 1. Änderung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Einleitung des Änderungsverfahrens zur 1. Änderung)

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8

Bebauungsplan Nr. 9 / Bedburg, 5. Änderung – Gebiet zwischen Graf-Salm-Straße und Schlossparkplatz hier: Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9 / Bedburg, 5. Änderung – Gebiet zwischen Graf-Salm-Straße und Schlossparkplatz hier: Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9 / Bedburg, 5. Änderung – Gebiet zwischen Graf-Salm-Straße und Schlossparkplatz hier: Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung – Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung – Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung – Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB)

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10

Bebauungsplan Nr. 45 / Bedburg, 1. Änderung – Eckgrundstück Johannesstraße / Johanneslust hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45 / Bedburg, 1. Änderung – Eckgrundstück Johannesstraße / Johanneslust hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 45 / Bedburg, 1. Änderung – Eckgrundstück Johannesstraße / Johanneslust hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB)

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10a

Einführung einer Videoüberwachung des Bahnhofgeländes Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Videoüberwachung des Bahnhofgeländes Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Videoüberwachung des Bahnhofgeländes Bedburg )

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11

Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung, Teilbereich "Adolf-Silverberg-Straße"

Ergebnis: Ergebnis wie angegeben

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung, Teilbereich "Adolf-Silverberg-Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Bedburg hier: Bestimmung eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung, Teilbereich "Adolf-Silverberg-Straße")

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12

Sicherheit der Fußgängerüberwege auf der St.-Rochus-Straße in Kaster u.a. hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit der Fußgängerüberwege auf der St.-Rochus-Straße in Kaster u.a. hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheit der Fußgängerüberwege auf der St.-Rochus-Straße in Kaster u.a. hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016)

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13

Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis hier: Linienbündelungskonzept

Ergebnis: Ergebnis wie angegeben

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis hier: Linienbündelungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis hier: Linienbündelungskonzept)

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14

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

15

Mitteilungen des Bürgermeisters

16

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17

Beschlusskontrolle

18

Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Übertragung von Flächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Erwerb eines Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Verkauf eines Grundstücks

Ergebnis: Ergebnis wie angegeben

23

Grundstücksangelegenheiten

24

Liegenschaft im Industriepark Mühlenerft

Ergebnis: Ergebnis wie angegeben

25

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

26

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Anfragen