Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Ergänzungswahl für den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl für den Schul- und Bildungsausschuss
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg) in Verbindung mit der Einwendung zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 80 GO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg) in Verbindung mit der Einwendung zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 80 GO )
Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen hier: Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen hier: Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien
Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Ergebnis: Einstimmig (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
8. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr
Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß §§ 14 und 17 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß §§ 14 und 17 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 10 / Lipp, 1. vereinfachte Änderung hier: Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 10 / Lipp, 1. vereinfachte Änderung hier: Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 / Kaster, 14. Änderung -Königshoven - Bereich nördlich der Jahnstraße - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 / Kaster, 14. Änderung -Königshoven - Bereich nördlich der Jahnstraße - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
