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Rat der Stadt Bedburg (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
22.09.15, 18:05
Ende
22.09.15, 22:17
Erstellt
25.06.15, 14:14
Aktualisiert
11.12.15, 13:10

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (9. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

1.1

Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Stadt Bedburg hier: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Stadt Bedburg hier: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Stadt Bedburg hier: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel)

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2

Ergänzungswahl einer sachkundigen Bürgerin / eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl einer sachkundigen Bürgerin / eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl einer sachkundigen Bürgerin / eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel)

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3

Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin / eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Bauausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin / eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Bauausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin / eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Bauausschuss)

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3.1

Wahl eines sachkundigen Einwohners sowie stellvertretender sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines sachkundigen Einwohners sowie stellvertretender sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines sachkundigen Einwohners sowie stellvertretender sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel)

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4

Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg zur Einführung einer Restcentspende

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg zur Einführung einer Restcentspende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg zur Einführung einer Restcentspende)

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5

Anfrage der Fraktion der Freiwilligen Wählergemeinschaft Bedburg e. V. zur aktuellen Lage der Freiwilligen Feuerwehreinheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion der Freiwilligen Wählergemeinschaft Bedburg e. V. zur aktuellen Lage der Freiwilligen Feuerwehreinheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion der Freiwilligen Wählergemeinschaft Bedburg e. V. zur aktuellen Lage der Freiwilligen Feuerwehreinheiten)

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6

Gemeinsamer Antrag der SPD- / FWG- / Bündnis90-Die Grünen-Fraktion sowie des FDP-Ratsmitgliedes Wilhelm Hoffmann vom 14.07.2015 „Rathauszentralisierung günstiger und schneller umsetzen“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der SPD- / FWG- / Bündnis90-Die Grünen-Fraktion sowie des FDP-Ratsmitgliedes Wilhelm Hoffmann vom 14.07.2015 „Rathauszentralisierung günstiger und schneller umsetzen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der SPD- / FWG- / Bündnis90-Die Grünen-Fraktion sowie des FDP-Ratsmitgliedes Wilhelm Hoffmann vom 14.07.2015 „Rathauszentralisierung günstiger und schneller umsetzen“)

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7

Unterbringung und Betreuung künftiger Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung und Betreuung künftiger Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung und Betreuung künftiger Asylbewerber)

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8

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014)

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9

Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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10

Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Fassung einzelner Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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11

Sachstandsbericht des Arbeitskreises „BedburgCard & Ehrenamtskarte“ 1. Sitzung des Arbeitskreises am 24.06.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht des Arbeitskreises „BedburgCard & Ehrenamtskarte“ 1. Sitzung des Arbeitskreises am 24.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht des Arbeitskreises „BedburgCard & Ehrenamtskarte“ 1. Sitzung des Arbeitskreises am 24.06.2015)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Zustimmung des Rates zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen