Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss
Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl
Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7)
Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-Luther-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-Luther-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg
Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB)
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept )
Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ-
Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ-
Nichtöffentlicher Teil
Änderung eines Gewerberaummietvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kindergartenausbau für unter Dreijährige - Sonderprogramm der Landesregierung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bau einer Mensa - Auswahl des Betreibers -
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
