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Rat der Stadt Bedburg (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
12.07.11, 18:03
Ende
12.07.11, 20:42
Erstellt
09.05.11, 16:29
Aktualisiert
20.06.16, 18:32

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines sachkundigen Bürgers gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW hier: Ersatzbestimmung für Herrn Rudolf Nitsche im Stadtentwicklungsausschuss)

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3

Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Ergänzungswahl)

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4

Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7)

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5

Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-Luther-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-Luther-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung des Zweckverbands Bedburg - Elsdorf der Martin-Luther-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen)

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6

Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Infotext (Gutachten der Fa. Ramboll zur Zukunft der REVG GmbH im Rhein-Erft-Kreis)

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7

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Zugangebotes im Nahverkehr Horrem-Bedburg)

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8

Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Ergebnisprotokoll: Infotext (Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung des Seitenradarmessgerätes und der Geschwindigkeitsanzeigetafeln)

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9

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung – Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der erneuten, eingeschränkten Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen. b) Fassung des abschließenden Beschlusses gemäß § 6 BauGB)

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10

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Beteiligung gemäß Ziffer 4.1 des Einzelhandelserlasses NRW i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschlussfassung über das Einzelhandelskonzept )

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11

Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Infotext (Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Sachstandsbericht)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen

14.1

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ-

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 08.07.2011 zum IT-Konzept der Stadt Bedburg und zum Verbleib in der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur -KDVZ-)

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B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Änderung eines Gewerberaummietvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.1

Kindergartenausbau für unter Dreijährige - Sonderprogramm der Landesregierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.2

Bau einer Mensa - Auswahl des Betreibers -

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

16.1

Fördermaßnahmen der Kreissparkasse Köln im Geschäftsjahr 2010

17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen