Rat der Stadt Bedburg (4. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Rathausfrage hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rathausfrage hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rathausfrage hier: Sachstandsbericht)

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Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010)

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Sachstandsbericht bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides in der Frage nach dem zukünftigen Rathausstandort der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides in der Frage nach dem zukünftigen Rathausstandort der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides in der Frage nach dem zukünftigen Rathausstandort der Stadt Bedburg)

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Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden)

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Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die weitere Mittelverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die weitere Mittelverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die weitere Mittelverwendung)

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Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008)

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Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2009)

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Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg hier: Beschlussfassung durch den Rat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg hier: Beschlussfassung durch den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg hier: Beschlussfassung durch den Rat)

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Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Datenschutzrechtliche Bestimmungen)

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Ersatzbestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bauausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bauausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bauausschuss)

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Wahl von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW a) Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss b) Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW a) Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss b) Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW a) Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss b) Stadtentwicklungsausschuss)

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Änderung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr)

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Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg)

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Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg)

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2. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des Beschlusses zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des Beschlusses zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des Beschlusses zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB))

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Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Beratung und Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Abwägung und Beschlussfassung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 1 Abs. 8 i.V.m. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 1 Abs. 8 i.V.m. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses nach § 1 Abs. 8 i.V.m. § 10 BauGB)

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Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten - hier: Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten - hier: Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten - hier: Fassung des Satzungsbeschlusses)

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Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW hier: Allgemeine Information der Ratsmitglieder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW hier: Allgemeine Information der Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschwiegenheitspflicht gemäß § 30 GO NRW hier: Allgemeine Information der Ratsmitglieder)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen des Bürgermeisters

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2009

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen