Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
12.06.07, 18:00
Ende
12.06.07, 19:00
Erstellt
14.11.06, 09:08
Aktualisiert
23.06.10, 17:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verabschiedung eines Beigeordneten

2.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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4.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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6.

19. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (An den Benden)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 19. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (An den Benden)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (An den Benden))

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7.

20. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im Kaninsberg)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im Kaninsberg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Im Kaninsberg))

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8.

21. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 21. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof))

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9.

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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10.

siehe auch Vorlage 171/2007

Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 171/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe auch Vorlage 171/2007)

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10.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel, Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel, Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007; Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel, Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung)

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11.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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12.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2006

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2006)

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13.

Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten)

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14.

Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Rentenansprüche für Freiwillige Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Rentenansprüche für Freiwillige Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag - Rentenansprüche für Freiwillige Feuerwehr)

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15.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Ausbau/Erweiterung der Grundschule Urfeld

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Ausbau/Erweiterung der Grundschule Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Ausbau/Erweiterung der Grundschule Urfeld)

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16.

Mitteilungen und Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen und Anfragen)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Veräußerung einer städtischen Ackerlandparzelle "Am Entenfang"

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

2.

Grunderwerb im Bereich "Am Broelweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Mitteilungen und Anfragen

3.1.

Bericht über den Stand der vom Hauptausschuss/Rat beschlossenen Grundstücksangelegenheiten

4.

Presseveröffentlichungen