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Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
04.11.08, 18:03
Ende
04.11.08, 19:35
Erstellt
12.12.07, 10:51
Aktualisiert
19.02.14, 14:22

Stichworte

Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße /Industriepark Mühlenerft hier: Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße /Industriepark Mühlenerft hier: Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße /Industriepark Mühlenerft hier: Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses )

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3

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- hier: Aufstellungsbeschluss)

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4

Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg -Gebiet: Zentrum / Innenstadt Bedburg- (Lindenstraße, Graf-Salm-Straße, Friedrich-Wilhelm-Straße) hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg -Gebiet: Zentrum / Innenstadt Bedburg- (Lindenstraße, Graf-Salm-Straße, Friedrich-Wilhelm-Straße) hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg -Gebiet: Zentrum / Innenstadt Bedburg- (Lindenstraße, Graf-Salm-Straße, Friedrich-Wilhelm-Straße) hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i.V.m. § 13 BauGB)

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5

Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss)

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6

Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Bedburg zur Erneuerung des Bahnüberganges Erkelenzer Straße in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Bedburg zur Erneuerung des Bahnüberganges Erkelenzer Straße in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Bedburg zur Erneuerung des Bahnüberganges Erkelenzer Straße in Bedburg)

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7

Kreisel am Knotenpunkt K 37 Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 13.10.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kreisel am Knotenpunkt K 37 Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 13.10.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisel am Knotenpunkt K 37 Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 13.10.2008)

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8

Aufstufung der Adolf-Silverberg-Straße hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 11.04.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstufung der Adolf-Silverberg-Straße hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 11.04.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstufung der Adolf-Silverberg-Straße hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 11.04.2008)

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9

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung, den Bau und die Unterhaltung des Alleenradweges auf der alten Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung, den Bau und die Unterhaltung des Alleenradweges auf der alten Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung, den Bau und die Unterhaltung des Alleenradweges auf der alten Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf)

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10

Anschaffung von Fahrradboxen am Bahnhof Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung von Fahrradboxen am Bahnhof Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung von Fahrradboxen am Bahnhof Bedburg)

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11

Erstellung einer Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg)

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12

Beratung des Entwurfs der Entwässerungssatzung

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs der Entwässerungssatzung)

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13

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009)

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14

Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

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15

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009.)

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16

Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

evtl. Verkauf einer städtischen Grundstücksfläche

Ergebnis: Einstimmig, (0) Enthaltung(en)

21

Stand der Grundstücksvermarktung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Anfragen