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Rat der Stadt Bedburg (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
23.06.15, 18:10
Ende
24.06.15, 00:19
Erstellt
10.12.14, 12:02
Aktualisiert
26.10.15, 17:54

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes)

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3

Einführung eines Onlinesystems zur Nachverfolgung politischer Anträge

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Onlinesystems zur Nachverfolgung politischer Anträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Onlinesystems zur Nachverfolgung politischer Anträge)

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4

Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin für den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin für den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin für den Stadtentwicklungsausschuss)

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5

Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´)

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6

Künftige Unterbringung der Asylbewerber

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Künftige Unterbringung der Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Künftige Unterbringung der Asylbewerber)

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7

„Resolution zur Kinderärztlichen Notversorgung im Nordkreis“

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: „Resolution zur Kinderärztlichen Notversorgung im Nordkreis“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Resolution zur Kinderärztlichen Notversorgung im Nordkreis“)

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8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig)

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9

Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG- und Grüne-Fraktionen sowie der FDP zur zeitnahen Schließung des Rathausstandortes Bedburg bei temporärer Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster vom 28.04.2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG- und Grüne-Fraktionen sowie der FDP zur zeitnahen Schließung des Rathausstandortes Bedburg bei temporärer Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster vom 28.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG- und Grüne-Fraktionen sowie der FDP zur zeitnahen Schließung des Rathausstandortes Bedburg bei temporärer Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster vom 28.04.2015)

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10

Anpassung der Elternbeitragssatzung zur OGS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Elternbeitragssatzung zur OGS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Elternbeitragssatzung zur OGS)

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11

Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege)

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12

Abwasserbeseitigungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept)

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13

Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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14

Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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15

Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Anträge politischer Fraktionen bzw. Parteien im Rat der Stadt Bedburg - Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2015 zur Neugestaltung der Bedburger Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP vom 01.06.2015 zur Belebung der Bedburger Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte, bzgl. der Gebietsplanung Bedburger Höfe und bzgl. der Gebietsplanung für die Obere Lindenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Anträge politischer Fraktionen bzw. Parteien im Rat der Stadt Bedburg - Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2015 zur Neugestaltung der Bedburger Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP vom 01.06.2015 zur Belebung der Bedburger Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte, bzgl. der Gebietsplanung Bedburger Höfe und bzgl. der Gebietsplanung für die Obere Lindenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Anträge politischer Fraktionen bzw. Parteien im Rat der Stadt Bedburg - Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2015 zur Neugestaltung der Bedburger Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP vom 01.06.2015 zur Belebung der Bedburger Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte, bzgl. der Gebietsplanung Bedburger Höfe und bzgl. der Gebietsplanung für die Obere Lindenstraße)

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16

Mitteilungen des Bürgermeisters

16.1

Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch")

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17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte Nichtöffentliche Anlagen zur Vorlage WP9-116/2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz einschließlich Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2015

20.1

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz einschließlich Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

21

Vertragliche Regelungen Windenergienutzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

23.1

Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in Bedburg

24

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

25

Anfragen