Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zweckverband terra: nova hier: Vorstellung des Planungstandes
Einführung eines Onlinesystems zur Nachverfolgung politischer Anträge
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Onlinesystems zur Nachverfolgung politischer Anträge
Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin für den Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin für den Stadtentwicklungsausschuss
Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches `Soziale Stadt´
Künftige Unterbringung der Asylbewerber
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Künftige Unterbringung der Asylbewerber
„Resolution zur Kinderärztlichen Notversorgung im Nordkreis“
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: „Resolution zur Kinderärztlichen Notversorgung im Nordkreis“
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig
Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG- und Grüne-Fraktionen sowie der FDP zur zeitnahen Schließung des Rathausstandortes Bedburg bei temporärer Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster vom 28.04.2015
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG- und Grüne-Fraktionen sowie der FDP zur zeitnahen Schließung des Rathausstandortes Bedburg bei temporärer Unterbringung der MitarbeiterInnen in Bürocontainern am Rathausstandort Kaster vom 28.04.2015)
Anpassung der Elternbeitragssatzung zur OGS
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Elternbeitragssatzung zur OGS
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege
Abwasserbeseitigungskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept
Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Anträge politischer Fraktionen bzw. Parteien im Rat der Stadt Bedburg - Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2015 zur Neugestaltung der Bedburger Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP vom 01.06.2015 zur Belebung der Bedburger Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte, bzgl. der Gebietsplanung Bedburger Höfe und bzgl. der Gebietsplanung für die Obere Lindenstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Anträge politischer Fraktionen bzw. Parteien im Rat der Stadt Bedburg - Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2015 zur Neugestaltung der Bedburger Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie der FDP vom 01.06.2015 zur Belebung der Bedburger Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte, bzgl. der Gebietsplanung Bedburger Höfe und bzgl. der Gebietsplanung für die Obere Lindenstraße)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Antwortschreiben von MdL van den Berg bzgl. der Resolution "Geordneter Struktur-wandel statt radikaler Strukturbruch"
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 bzgl. der Überprüfung der Vertrags- bzw. Ausschreibungslage des Projektes Bedburger Mitte Nichtöffentliche Anlagen zur Vorlage WP9-116/2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz einschließlich Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2015
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz einschließlich Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2015
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Vertragliche Regelungen Windenergienutzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
