Rat der Stadt Bedburg (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.03.15, 18:00
Ende
24.03.15, 20:30
Erstellt
10.12.14, 11:26
Aktualisiert
27.11.15, 13:57

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg)

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3

Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Janina Pier-Sekul (Grüne) und Wilhelm Hoffmann (FDP)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Janina Pier-Sekul (Grüne) und Wilhelm Hoffmann (FDP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Janina Pier-Sekul (Grüne) und Wilhelm Hoffmann (FDP))

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4

Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Mitter (FDP)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Mitter (FDP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Mitter (FDP) )

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5

Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Gabriela Leibl (Grüne)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Gabriela Leibl (Grüne)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Gabriela Leibl (Grüne))

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6

Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtoberverwaltungsrat Hermann Josef Kramer, Fachbereichsleiter 2 – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtoberverwaltungsrat Hermann Josef Kramer, Fachbereichsleiter 2 – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtoberverwaltungsrat Hermann Josef Kramer, Fachbereichsleiter 2 – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales)

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7

Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern gemäß § 58 Abs. 1 i. V. m Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern gemäß § 58 Abs. 1 i. V. m Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern gemäß § 58 Abs. 1 i. V. m Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW))

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8

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg)

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9

Resolution des Rates der Stadt Bedburg resultierend aus dem Bürgerantrag "Keine Vergabe von städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Bedburg resultierend aus dem Bürgerantrag "Keine Vergabe von städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Rates der Stadt Bedburg resultierend aus dem Bürgerantrag "Keine Vergabe von städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren")

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10

Änderung des Gemeindenamens in `Schlossstadt Bedburg´ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gemeindenamens in `Schlossstadt Bedburg´ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gemeindenamens in `Schlossstadt Bedburg´ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2015)

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11

Bebauungsplan Nr. 15 / Kaster, 13. Änderung - Kaster Zentrum - An der Stresemannstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15 / Kaster, 13. Änderung - Kaster Zentrum - An der Stresemannstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15 / Kaster, 13. Änderung - Kaster Zentrum - An der Stresemannstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Zur Aufstellung einer Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Zur Aufstellung einer Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Zur Aufstellung einer Veränderungssperre)

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13

Künftige Unterbringung der Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Künftige Unterbringung der Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Künftige Unterbringung der Asylbewerber)

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14

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014)

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15

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2015)

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16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Veräußerung von Anlagevermögen hier: Änderung des Kaufvertrages über ein Niederspannungsnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Änderung eines Gestattungsvertrages

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

23.1

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

25

Anfragen