Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg
Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Janina Pier-Sekul (Grüne) und Wilhelm Hoffmann (FDP)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Janina Pier-Sekul (Grüne) und Wilhelm Hoffmann (FDP)
Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Mitter (FDP)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Jürgen Mitter (FDP)
Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Gabriela Leibl (Grüne)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für die ausgeschiedene Stadtverordnete Gabriela Leibl (Grüne)
Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtoberverwaltungsrat Hermann Josef Kramer, Fachbereichsleiter 2 – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtoberverwaltungsrat Hermann Josef Kramer, Fachbereichsleiter 2 – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales
Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern gemäß § 58 Abs. 1 i. V. m Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern gemäß § 58 Abs. 1 i. V. m Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Stadtgebiet Bedburg
Resolution des Rates der Stadt Bedburg resultierend aus dem Bürgerantrag "Keine Vergabe von städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Bedburg resultierend aus dem Bürgerantrag "Keine Vergabe von städtischen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren"
Änderung des Gemeindenamens in `Schlossstadt Bedburg´ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2015
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gemeindenamens in `Schlossstadt Bedburg´ hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2015
Bebauungsplan Nr. 15 / Kaster, 13. Änderung - Kaster Zentrum - An der Stresemannstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15 / Kaster, 13. Änderung - Kaster Zentrum - An der Stresemannstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Zur Aufstellung einer Veränderungssperre
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße - Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Zur Aufstellung einer Veränderungssperre
Künftige Unterbringung der Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Künftige Unterbringung der Asylbewerber
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2015
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von Anlagevermögen hier: Änderung des Kaufvertrages über ein Niederspannungsnetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung eines Gestattungsvertrages
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremientätigkeiten des Bürgermeisters
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
