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Rat der Stadt Bedburg (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
06.07.10, 17:03
Ende
06.07.10, 19:57
Erstellt
16.12.09, 10:28
Aktualisiert
03.07.13, 16:42

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Nichtöffentlicher Teil

1

Immobilien und Grundstücksangelegenheiten im Gebiet des Rahmenplanes Bedburg hier: Interessenbekundung am Grunderwerb im Rahmen der Umsetzung des Rahmenplanes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Städt. Liegenschaft ehemaliger Toom-Markt hier: Weitere Vorgehensweise hinsichtlich zukünftiger Nutzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

5

Anfragen

B)

Öffentlicher Teil

6

Einwohnerfragestunde

6.1

Bebauungsplan Nr. 30/ Kaster, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/ Kaster, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/ Kaster, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Gustav-Heinemann-Straße" in Königshoven hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB)

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7

Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg)

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7.1

Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Bedburg)

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8

Förderung von Eltern mit Kindern in Kindertageseinrichtung - Änderung der bisherigen Zuschusspraxis -

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Eltern mit Kindern in Kindertageseinrichtung - Änderung der bisherigen Zuschusspraxis -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Eltern mit Kindern in Kindertageseinrichtung - Änderung der bisherigen Zuschusspraxis -)

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9

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“)

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10

Vereinbarung über die Aufteilung der Gewerbesteuern der Betriebsstätten im interkommunalen Kompetenzareal :terra nova

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung über die Aufteilung der Gewerbesteuern der Betriebsstätten im interkommunalen Kompetenzareal :terra nova

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarung über die Aufteilung der Gewerbesteuern der Betriebsstätten im interkommunalen Kompetenzareal :terra nova)

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11

Übernahme von Jugendamtsmitarbeiterinnen/mitarbeitern vom Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 19.06.2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Jugendamtsmitarbeiterinnen/mitarbeitern vom Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 19.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Jugendamtsmitarbeiterinnen/mitarbeitern vom Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 19.06.2010)

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12

Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz)

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13

Beratung und Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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14

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Vergaberichtlinien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Vergaberichtlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Vergaberichtlinien)

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15

Einführung einer Gebührenordnung für das Standesamt der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Gebührenordnung für das Standesamt der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Gebührenordnung für das Standesamt der Stadt Bedburg)

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16

Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 1. Änderungssatzung (Ergänzung der dienstrechtlichen Regelung in § 15)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 1. Änderungssatzung (Ergänzung der dienstrechtlichen Regelung in § 15)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 1. Änderungssatzung (Ergänzung der dienstrechtlichen Regelung in § 15))

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17

Widmung von Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen)

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18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20

Anfragen