Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
21.02.08, 18:38
Ende
21.02.08, 22:22
Erstellt
17.12.07, 11:25
Aktualisiert
11.03.08, 12:18

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz

6.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Kö-nigskamp“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Kö-nigskamp“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Kö-nigskamp“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung )

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7.

Änderung der Kommunalverfassung nach dem GO-Reformgesetz

7.1

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Auschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Auschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.3

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe - Zuständigkeitsordnung -)

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8.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008

9.

Einbringung der Wirtschaftspläne 2008

9.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

9.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

9.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

9.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

10.

Bekanntgabe des Jahresrechnungsergebnisses 2007

11.

Feuerwehrangelegenheiten; hier: Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten; hier: Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feuerwehrangelegenheiten; hier: Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

Beschlussfassung über das Marktplatzkonzept hier: - Marktplatzgebäude und Wasserspiel

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über das Marktplatzkonzept hier: - Marktplatzgebäude und Wasserspiel )

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13.

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