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Kreistag (3. 3. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
14.12.04, 18:00
Ende
14.12.04, 19:45
Erstellt
16.12.03, 15:58
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreistag (3. 3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

3.1.

Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 43 kB

4.

Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

5.

Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

6.

Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

7.

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003)

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8.

Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003)

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9.

Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

10.

Landschaftsbeirat

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 61 kB

10.1.

Landschaftsbeirat

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 43 kB

11.

Vertretung der Kirchen und Lehrerschaft im Ausschuss für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Kirchen und Lehrerschaft im Ausschuss für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Kirchen und Lehrerschaft im Ausschuss für Schulen, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit)

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12.

Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen)

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13.

Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang")

Details öffnen download melden Dateigröße: 55 kB

14.

Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen)

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15.

Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.)

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16.

Auflösung der St.-Michael-Schule, Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

16.1.

Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005)

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16.2.

Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.3.

Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

16.4.

Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005)

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17.

Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen)

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18.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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18.1.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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19.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002)

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19.1.

Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Euskirchen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom --.12.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Euskirchen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom --.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Euskirchen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom --.12.2004)

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19.2.

Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die kooperative Zusammenarbeit auf der Basis einer Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die kooperative Zusammenarbeit auf der Basis einer Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die kooperative Zusammenarbeit auf der Basis einer Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II))

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19.3.

Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Besetzung der Trägerversammlung der Arbeitsgemeinschaft "EU-aktiv - Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kreis Euskirchen -" (ARGE)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Besetzung der Trägerversammlung der Arbeitsgemeinschaft "EU-aktiv - Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kreis Euskirchen -" (ARGE)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Besetzung der Trägerversammlung der Arbeitsgemeinschaft "EU-aktiv - Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kreis Euskirchen -" (ARGE))

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20.

Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss)

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21.

Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes)

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22.

Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

23.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss)

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24.

Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz)

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25.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

"Angeblicher Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Bereitstellung von öffentlichen Mitteln für die Pflegearbeiten in Naturschutzgebieten" hier: Antrag der CDU-Fraktion