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Rat der Stadt Bedburg (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.04.10, 18:00
Ende
20.04.10, 20:08
Erstellt
24.02.10, 10:34
Aktualisiert
18.05.10, 17:59

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2008 und Entlastung des Bürgermeisters)

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3

Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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3.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010: Masterplan "Schwarze Null"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010: Masterplan "Schwarze Null"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010: Masterplan "Schwarze Null")

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4

Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die Mittelverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die Mittelverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Beschlussfassung über die Mittelverwendung)

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5

Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2010)

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6

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der erneuten [eingeschränkten] Offenlage der Planung (§ 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der erneuten [eingeschränkten] Offenlage der Planung (§ 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Beratung und Abwägung über die Stellungnahmen aus der erneuten [eingeschränkten] Offenlage der Planung (§ 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Fassung des abschließenden Beschlusses (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. (beschleunigte) Änderung -Teilgebiet an der „Rupperburg“ Ecke „Vetschauer Straße“- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses [Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB]

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. (beschleunigte) Änderung -Teilgebiet an der „Rupperburg“ Ecke „Vetschauer Straße“- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses [Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB]

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 41/Bedburg, 4. (beschleunigte) Änderung -Teilgebiet an der „Rupperburg“ Ecke „Vetschauer Straße“- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses [Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB])

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

11.1

Berichterstattung über die China-Reise von Bürgermeister Gunnar Koerdt vom 17. bis 20.11.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen