Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2009
Dienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung
Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Nachbesetzung von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW hier: Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW hier: Stadtentwicklungsausschuss
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beschließung des Entwurfs des Einzelhandelskonzeptes b) Beschluss zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Beschließung des Entwurfs des Einzelhandelskonzeptes b) Beschluss zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens
Satzung der Stadt Bedburg zur Abänderung der Fristen bei der Dichtsheitsprüfung privater Abwasserleitungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg zur Abänderung der Fristen bei der Dichtsheitsprüfung privater Abwasserleitungen
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Beratung und Beschließung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Beratung und Beschließung der zweiten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der zweiten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bedburg
Erste Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsstzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erste Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsstzung
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren zur Durchführung der Abfallbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Gebühren zur Durchführung der Abfallbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2011
Beratung und Beschließung der Achten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Achten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2011
Beratung und Beschließung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der neu gefassten Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2011 - Beratung und Beschlussfassung der dreißigsten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2011 - Beratung und Beschlussfassung der dreißigsten Änderungssatzung)
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2011 - Beratung und Beschlussfassung der vierten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2011 - Beratung und Beschlussfassung der vierten Änderungssatzung)
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung
Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster – Erweiterung des Baugebietes zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und „Neue Bergstraße“ in Königshoven – hier: a)Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen b)Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster – Erweiterung des Baugebietes zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und „Neue Bergstraße“ in Königshoven – hier: a)Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen b)Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath, "Gommershovener Weg" Hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath, "Gommershovener Weg" Hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Benennung von Straßen in Bedburg-Kirchherten hier: - Bestimmung des Straßennamens für das Bebauungsplangebiet Nr. 9/Kirchherten
Ergebnis: Einstimmig, 16 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen in Bedburg-Kirchherten hier: - Bestimmung des Straßennamens für das Bebauungsplangebiet Nr. 9/Kirchherten
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Erwerb einer Grundstücksfläche in Kaster
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Erwerb verschiedener Grundstücke von der Deutschen Bahn AG im Zuge des Umbaus Bahnhaltepunkt Bedburg / Alleenradweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Adolf-Silverberg-Straße - Gemarkung Bedburg, Flur 1, Flurstücke 1680, 2106
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der `Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung´ sowie der `Rheinbraun-Sonderrücklage´
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
