Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand
Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung
Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung
Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße
Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011
4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB)
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg
Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße
Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sicherheiten gemäß § 13 des PPP-Projekt Betriebsvertrages vom 08.08.2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen