Rat der Stadt Bedburg (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.10.11, 18:03
Ende
18.10.11, 20:46
Erstellt
28.06.11, 09:20
Aktualisiert
10.11.11, 18:02

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (16. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erste Freiflächengestaltung nach Abbruch von Ritterakademie und Schlosskapelle Hier: Vorstellung eines Entwurfes durch das Büro Hillebrand)

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3

Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2009 ge-mäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest)

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4

Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen des Bürgermeisters Haushaltssatzung 2012 hier: Information über den Stand der Haushaltsplanung )

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5

Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitbild der Stadt Bedburg - Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung)

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6

Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufrüstung der Ampelanlage Kölner Straße)

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7

Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerkes in § 9 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg 2011)

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8

4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Abgrenzungssatzung Pütz hier: a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. § 10 Abs. 3 BauGB)

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9

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Bedburg)

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10

Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW hier: Parkplätze am Friedhof in Bedburg-West, Goethestraße)

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11

Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn H. J. R. auf Beseitigung des rücksichtslosen Parkverhaltens im Bereich Feldstraße 15 in Bedburg )

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11.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung wg. anteiliger Rückzahlung Landeszuweisung Herderstr. 6)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

12.1

Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II)

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13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Sicherheiten gemäß § 13 des PPP-Projekt Betriebsvertrages vom 08.08.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen