Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
14.08.07, 18:00
Ende
14.08.07, 19:50
Erstellt
10.01.07, 15:50
Aktualisiert
23.01.13, 15:45
Stichworte
Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Halbjahresbericht des Fachbereiches I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Halbjahresbericht des Fachbereiches I
3.
Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Empfehlung an den Rat der Stadt Bedburg, über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) eingegangenen Stellungnahmen eine abschließende Beratung und Abwägung durchzuführen und hierzu einzeln Beschlüsse zu fassen. Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen eine Abwägung durchzuführen und einzeln Beschlüsse zu fassen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.September2004 (BGBl.I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 21.Dezember2006 (BGBl.IS.3316)
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Empfehlung an den Rat der Stadt Bedburg, über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) eingegangenen Stellungnahmen eine abschließende Beratung und Abwägung durchzuführen und hierzu einzeln Beschlüsse zu fassen. Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen eine Abwägung durchzuführen und einzeln Beschlüsse zu fassen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.September2004 (BGBl.I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 21.Dezember2006 (BGBl.IS.3316))
4.
Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße a) Vorberatung der während der Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße a) Vorberatung der während der Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.)
5.
Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Empfehlung zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Empfehlung zur erneuten öffentlichen Auslegung )
6.
Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Vorberatung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Vorberatung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss)
7.
Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.
8.
Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau
9.
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Empfehlung für den Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Empfehlung für den Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung)
10.
Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage als Altenteil auf dem Grundstück Margarethenstraße 7, Bedburg-Grottenherten, Gemarkung Pütz, Flur 15, Flurstück 60 hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage als Altenteil auf dem Grundstück Margarethenstraße 7, Bedburg-Grottenherten, Gemarkung Pütz, Flur 15, Flurstück 60 hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)
11.
Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007
12.
Abstufung von Landstraßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abstufung von Landstraßen
13.
Umgestaltung der L 213 Glescher Weg, Kolpingstraße und Bahnstraße hier: Antrag des Ortsvorstehers Hans Schnäpp vom 12. März 2007
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der L 213 Glescher Weg, Kolpingstraße und Bahnstraße hier: Antrag des Ortsvorstehers Hans Schnäpp vom 12. März 2007
14.
Platzbezeichnung hier: Antrag des Tontaubenschießverein St. Hubertus e.V.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Platzbezeichnung hier: Antrag des Tontaubenschießverein St. Hubertus e.V.
15.
Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen
16.
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen der Straße Am Mühlenkreuz und der Neue Bergstraße in Königshoven- hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen der Straße Am Mühlenkreuz und der Neue Bergstraße in Königshoven- hier: Aufstellungsbeschluss
17.
Regionalplan der Bezirskregierung Köln, Sachlicher Teilabschnitt Vorbeugender Hochwasserschutz Überprüfung der Bauflächenreserven im Überschwemmungsbereich der Erft / Flächentausch Aufstellungsbeschluss für die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalplan der Bezirskregierung Köln, Sachlicher Teilabschnitt Vorbeugender Hochwasserschutz Überprüfung der Bauflächenreserven im Überschwemmungsbereich der Erft / Flächentausch Aufstellungsbeschluss für die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bedburg )
18.
Öko-Konto der Stadt Bedburg -Teilfläche an der Otto-Hahn-Straße in Bedburg hier: Ausgleichsflächenpool
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öko-Konto der Stadt Bedburg -Teilfläche an der Otto-Hahn-Straße in Bedburg hier: Ausgleichsflächenpool
19.
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Außenbereich von Königshoven hier: a) Aufstellungsbeschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Aufstellungsbeschluss VEP Hohenholzer Strasse gem. § 12 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Außenbereich von Königshoven hier: a) Aufstellungsbeschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Aufstellungsbeschluss VEP Hohenholzer Strasse gem. § 12 BauGB)
20.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
21.
Mitteilungen des Bürgermeisters
22.
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
23.
Unterhaltung der Sportanlagen in Bedburg
24.
Stand der Grundstücksvermarktung Juli 2007
25.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
26.
Mitteilungen des Bürgermeisters
27.
