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Rat der Stadt Bedburg (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
27.03.12, 18:00
Ende
27.03.12, 21:12
Erstellt
13.12.11, 16:40
Aktualisiert
14.02.13, 09:27

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest)

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3

Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg)

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4

Änderung der Jugendamtssatzung - erste Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Jugendamtssatzung - erste Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Jugendamtssatzung - erste Änderungssatzung)

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5

4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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6

Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg hier: Vorlage der Umfrageergebnisse

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg hier: Vorlage der Umfrageergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg hier: Vorlage der Umfrageergebnisse)

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7

Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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8

Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung)

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9

Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung)

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10

Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am 14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer neuen Gebührensatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am 14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer neuen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am 14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer neuen Gebührensatzung)

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11

Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13.1

Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ

Bearbeitetes Dokument: Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ)

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14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz; hier: Beschlussfassung über die Auswahlkriterien für das gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

17.1

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen