Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Chancengleichheitsplan der Stadt Bedburg
Änderung der Jugendamtssatzung - erste Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Jugendamtssatzung - erste Änderungssatzung
4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg hier: Vorlage der Umfrageergebnisse
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbefragungen zum Haushaltsausgleich der Stadt Bedburg hier: Vorlage der Umfrageergebnisse
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008
Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Hundesteuererhöhung zum 01.07.2012 unter Betrachtung vorgebrachter Argumente aus der Bürgerbefragung
Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO auf Rücknahme der beschlossenen Hundesteuererhöhung
Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am 14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer neuen Gebührensatzung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades Bedburg: Aufhebung der am 14.02.2012 beschlossenen Gebührensatzung im Wege der Beschlussfassung einer neuen Gebührensatzung
Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Herrn Karlfred Ludwig gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) "Anregungen und Beschwerden" betreffs der Gebührensatzung für die Nutzung des Freibades Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ
Bearbeitetes Dokument: Protokoll der 63. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDVZ
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz; hier: Beschlussfassung über die Auswahlkriterien für das gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2011
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen