Rat (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
09.09.08, 18:05
Ende
09.09.08, 20:25
Erstellt
17.10.07, 14:38
Aktualisiert
22.06.10, 19:44

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ehrung von langjährigen Mitgliedern des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrung von langjährigen Mitgliedern des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

2.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

4.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

6.

7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

7.

Antrag der FDP-Fraktion: Kulanzregelung für Überschwemmungsschäden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Kulanzregelung für Überschwemmungsschäden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Kulanzregelung für Überschwemmungsschäden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

8.

22. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Holzgasse)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 22. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Holzgasse)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Holzgasse))

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

9.

Herstellung der Anbaustraße "Holzgasse" in Wesseling hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße "Holzgasse" in Wesseling hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße "Holzgasse" in Wesseling hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

10.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

11.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 39 "Siegstraße/ Erftstraße" hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. den §§ 3 (2), 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 39 "Siegstraße/ Erftstraße" hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. den §§ 3 (2), 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 39 "Siegstraße/ Erftstraße" hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. den §§ 3 (2), 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

12.

Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

13.

Ernennung eines ehrenamtlich tätigen Behindertenbeauftragten der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines ehrenamtlich tätigen Behindertenbeauftragten der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines ehrenamtlich tätigen Behindertenbeauftragten der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

14.

Umbenennung des Ausländerbeirates in Integrationsbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Ausländerbeirates in Integrationsbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbenennung des Ausländerbeirates in Integrationsbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

15.

Namensgebung für die drei vormals katholischen Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die drei vormals katholischen Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für die drei vormals katholischen Kindergärten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

16.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

17.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

18.

Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick")

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

19.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

20.

Antrag der FDP-Fraktion: Einkaufsgemeinschaft mit Brühl und Bornheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Einkaufsgemeinschaft mit Brühl und Bornheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Einkaufsgemeinschaft mit Brühl und Bornheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

21.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich ¿Unter dem Galgenberg¿

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

5.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen