Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
09.09.08, 18:00
Ende
09.09.08, 20:21
Erstellt
12.12.07, 10:49
Aktualisiert
19.10.10, 15:31

Stichworte

Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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2

Nothbohm´sche Brücke hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nothbohm´sche Brücke hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nothbohm´sche Brücke hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008)

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3

Sportplatz Lipp hier: Sportplatznutzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sportplatz Lipp hier: Sportplatznutzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportplatz Lipp hier: Sportplatznutzung)

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4

Bebauungsplan Nr. 4/Lipp -Gebiet Am Pützbach / Sportplatz in Lipp- hier: Vorstellung des Plankonzeptes

Ergebnis: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt, eine Nutzung des Sportplatzes in Lipp vorerst aufrecht zu erhalten und die Ergebnisse aus dem Sportstättenbedarfsplan abzuwarten.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Lipp -Gebiet Am Pützbach / Sportplatz in Lipp- hier: Vorstellung des Plankonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Lipp -Gebiet Am Pützbach / Sportplatz in Lipp- hier: Vorstellung des Plankonzeptes )

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5

Regionale 2010 - Projekt :terra nova Gründung eines rechtlich selbständigen Planungsverbandes der Städte Bedburg und Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - Projekt :terra nova Gründung eines rechtlich selbständigen Planungsverbandes der Städte Bedburg und Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Projekt :terra nova Gründung eines rechtlich selbständigen Planungsverbandes der Städte Bedburg und Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises)

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6

Regionale 2010 - Projekt: terra nova, interkommunales Gewerbegebiet Rahmenbedingungen für die weitere gemeinsame Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - Projekt: terra nova, interkommunales Gewerbegebiet Rahmenbedingungen für die weitere gemeinsame Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Projekt: terra nova, interkommunales Gewerbegebiet Rahmenbedingungen für die weitere gemeinsame Planung)

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7

Antrag des NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 03. Juli 2008 hier: Geplanter Alleenradweg auf der ehemaligen Bahnstrecke Bedburg-Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 03. Juli 2008 hier: Geplanter Alleenradweg auf der ehemaligen Bahnstrecke Bedburg-Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 03. Juli 2008 hier: Geplanter Alleenradweg auf der ehemaligen Bahnstrecke Bedburg-Elsdorf)

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8

Halbjahresbericht zum Haushaltsbuch 2008 des Fachbereiches I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Halbjahresbericht zum Haushaltsbuch 2008 des Fachbereiches I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Halbjahresbericht zum Haushaltsbuch 2008 des Fachbereiches I)

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9

Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Einberufung einer zusätzlichen Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2009)

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10

Organisation des Bauhofes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Organisation des Bauhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisation des Bauhofes)

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11

Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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12

Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier:Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier:Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier:Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath)

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13

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21/Bedburg zur Erschließung des Grundstückes „Lipper Berg 15“,- Teilbereich an der Willy-Brandt-Straße in Lipp - hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem.§ 2 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21/Bedburg zur Erschließung des Grundstückes „Lipper Berg 15“,- Teilbereich an der Willy-Brandt-Straße in Lipp - hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem.§ 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21/Bedburg zur Erschließung des Grundstückes „Lipper Berg 15“,- Teilbereich an der Willy-Brandt-Straße in Lipp - hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem.§ 2 (1) BauGB )

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14

Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 2. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Bahnstraße und St.-Florian-Straße in Bedburg- hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 2. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Bahnstraße und St.-Florian-Straße in Bedburg- hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 2. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Bahnstraße und St.-Florian-Straße in Bedburg- hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes)

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15

Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. Änderung -Gebiet ehem. Hallenbad in Kaster an der Harffer Schloßallee- hier: Aufstellungsbeschluss)

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16

Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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17

Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Gebiet zwischen Weidgasse und Düstersgäßchen- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Gebiet zwischen Weidgasse und Düstersgäßchen- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Gebiet zwischen Weidgasse und Düstersgäßchen- hier: Aufstellungsbeschluss)

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18

Nutzungsänderung einer ehem. Pumpstation in ein Büro mit Versammlungsraum für Naturliebhaber im Aussenbereich von Kirchherten – Kaiskorb, Gemarkung Pütz, Flur 2, Flurstück 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsänderung einer ehem. Pumpstation in ein Büro mit Versammlungsraum für Naturliebhaber im Aussenbereich von Kirchherten – Kaiskorb, Gemarkung Pütz, Flur 2, Flurstück 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsänderung einer ehem. Pumpstation in ein Büro mit Versammlungsraum für Naturliebhaber im Aussenbereich von Kirchherten – Kaiskorb, Gemarkung Pütz, Flur 2, Flurstück 16)

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19

Antrag der FWG Bedburg vom 01.02.2008 auf Bereitstellung von verbilligtem Bauland für Familien mit Kindern

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG Bedburg vom 01.02.2008 auf Bereitstellung von verbilligtem Bauland für Familien mit Kindern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG Bedburg vom 01.02.2008 auf Bereitstellung von verbilligtem Bauland für Familien mit Kindern)

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20

Abstufung von Straßen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Hans Schnäpp vom 14.07.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung von Straßen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Hans Schnäpp vom 14.07.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung von Straßen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Hans Schnäpp vom 14.07.2008)

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21

Straßenbenennung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung)

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22

Verkehrssituation an der Kreuzung Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Antrag der Frau Marianne Streicher vom 18.08.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation an der Kreuzung Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Antrag der Frau Marianne Streicher vom 18.08.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation an der Kreuzung Lindenstraße/St.-Ursula-Weg hier: Antrag der Frau Marianne Streicher vom 18.08.2008)

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23

Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Verkehrsberuhigung Lipp

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Verkehrsberuhigung Lipp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Verkehrsberuhigung Lipp)

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24

Verkehrssituation in Bedburg-Blerichen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in Bedburg-Blerichen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in Bedburg-Blerichen hier: Schreiben des Ortsvorstehers Herr Schnäpp vom 11.07.2008)

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25

Kinderunfallatlas

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kinderunfallatlas

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinderunfallatlas)

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26

Einrichtung eines Fußgängerüberweges in 50181 Bedburg, Graf-Salm-Straße hier: Antrag der Senioren Union CDU vom 21.07.2008

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fußgängerüberweges in 50181 Bedburg, Graf-Salm-Straße hier: Antrag der Senioren Union CDU vom 21.07.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Fußgängerüberweges in 50181 Bedburg, Graf-Salm-Straße hier: Antrag der Senioren Union CDU vom 21.07.2008)

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27

Street-Soccer-Anlage

Ergebnis: Weitergabe an FB II zur Beratung und Beschließung mit Einbindung der Schulen, SKE und Jungend- u. Sozialarbeiterin.

Bearbeitetes Dokument: Street-Soccer-Anlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Street-Soccer-Anlage)

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28

Sachstandsbericht zu den Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten an Denkmälern

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten an Denkmälern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zu den Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten an Denkmälern)

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29

Sachstandberichte hier: a) Gemeindeverbindungsstraße nach Rath b) Radweg von Kirchherten nach Pütz

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandberichte hier: a) Gemeindeverbindungsstraße nach Rath b) Radweg von Kirchherten nach Pütz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandberichte hier: a) Gemeindeverbindungsstraße nach Rath b) Radweg von Kirchherten nach Pütz)

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30

Antrag des Eigentümer- und Vermietervereins Bedburg und Umgebung auf einmalige Entschädigung der Kanalbenutzungsgebühren vom 02.06.2008

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Eigentümer- und Vermietervereins Bedburg und Umgebung auf einmalige Entschädigung der Kanalbenutzungsgebühren vom 02.06.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Eigentümer- und Vermietervereins Bedburg und Umgebung auf einmalige Entschädigung der Kanalbenutzungsgebühren vom 02.06.2008)

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31

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

32

Mitteilungen des Bürgermeisters

33

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

34

Evtl.Vveräußerung eines städtischen Flurstückes

Ergebnis: Abgesetzt

35

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

36

Mitteilungen des Bürgermeisters

37

Anfragen