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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
19.04.05, 18:02
Ende
19.04.05, 20:17
Erstellt
09.12.04, 09:29
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Zöphel

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Zöphel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Zöphel)

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3.

Bestellung eines Kämmerers gemäß § 71 Abs. 4 Gemeindeordnung NW hier: Unterrichtung des Rates

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Kämmerers gemäß § 71 Abs. 4 Gemeindeordnung NW hier: Unterrichtung des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Kämmerers gemäß § 71 Abs. 4 Gemeindeordnung NW hier: Unterrichtung des Rates)

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4.

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005)

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5.

Ergänzungswahl resultierend aus der Nachbesetzung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden in den Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl resultierend aus der Nachbesetzung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden in den Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl resultierend aus der Nachbesetzung für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden in den Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen )

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6.

Antrag der Firma SKE GmbH Mannheim vom 01.04.2005 bezüglich der Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Firma SKE GmbH Mannheim vom 01.04.2005 bezüglich der Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Firma SKE GmbH Mannheim vom 01.04.2005 bezüglich der Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg)

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7.

Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt Bedburg)

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8.

Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Kirch-/Grottenherten -Abgrenzungssatzung / Flächen an der Weidgasse- hier:a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Neufassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Kirch-/Grottenherten -Abgrenzungssatzung / Flächen an der Weidgasse- hier:a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Neufassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Kirch-/Grottenherten -Abgrenzungssatzung / Flächen an der Weidgasse- hier:a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Neufassung des Satzungsbeschlusses)

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9.

Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise - hier: Aufstellungsbeschluss )

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10.

Bebauungsplan Nr. 42 / Bedburg, 1. vereinfachte Änderung-Teilgebiet an der oberen Lindenstraße, zwischen Erft, Linden- und Langemarckstraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 42 / Bedburg, 1. vereinfachte Änderung-Teilgebiet an der oberen Lindenstraße, zwischen Erft, Linden- und Langemarckstraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42 / Bedburg, 1. vereinfachte Änderung-Teilgebiet an der oberen Lindenstraße, zwischen Erft, Linden- und Langemarckstraße-a) Beratung und Beschließung über die während des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss)

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11.

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung- Gebiet Industriepark Mühlenerft-a) Aufhebung des Satzungsbeschlussesb) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlussesc) Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung- Gebiet Industriepark Mühlenerft-a) Aufhebung des Satzungsbeschlussesb) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlussesc) Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung- Gebiet Industriepark Mühlenerft-a) Aufhebung des Satzungsbeschlussesb) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlussesc) Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches)

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12.

Bebauungsplan Nr. 48a/Bedburg-Anbindung der Rupperburg an die L 361 n-a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48a/Bedburg-Anbindung der Rupperburg an die L 361 n-a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48a/Bedburg-Anbindung der Rupperburg an die L 361 n-a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungenb) Satzungsbeschluss)

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13.

Mitteilungen des Bürgermeisters

13.1.

Postfilialen in Bedburg-Kirchtroisdorf sowie Bedburg-Blerichen

Bearbeitetes Dokument: Postfilialen in Bedburg-Kirchtroisdorf sowie Bedburg-Blerichen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Postfilialen in Bedburg-Kirchtroisdorf sowie Bedburg-Blerichen )

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14.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16.

Mitteilungen des Bürgermeisters

16.1.

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW; hier: Gremientätigkeit des Bürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18.

Anfragen