Rat der Stadt Bedburg (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
11.03.08, 18:02
Ende
11.03.08, 20:45
Erstellt
12.12.07, 10:42
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

B)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008)

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5

Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden)

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6

Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

7

Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

8

Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg )

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9

Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten )

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10

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

11

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

12

Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998)

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13

Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Bearbeitetes Dokument: Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

14

Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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15

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)

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16

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

17

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

18

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.)

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18.1

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

19

20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

20

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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20.1

20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

21

Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

22

20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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22.1

Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

23

Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Dienstrechtliche Regelungen in der Hauptsatzung der Stadt Bedburg gem. § 73 Abs. 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Dienstrechtliche Regelungen in der Hauptsatzung der Stadt Bedburg gem. § 73 Abs. 3 GO NRW

24

Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss)

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24.1

Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

25

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

26

Mitteilungen des Bürgermeisters

26.1

Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1)

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27

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

28

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

29

Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

30

Anfragen

31

Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

32

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

33

Anfragen

C)

Nichtöffentlicher Teil

D)

Nichtöffentlicher Teil

34

Mitteilungen des Bürgermeisters

35

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2007

36

Befangenheit von Ratsmitgliedern hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 22.02.2008

37

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

38

Anfragen

39

Mitteilungen des Bürgermeisters

39.1

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

39.2

Befangenheit von Ratsmitgliedern hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 22.02.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

40

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

41

Anfragen