Rat der Stadt Bedburg (27. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008)

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Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden)

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Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz a) Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg b) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg )

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Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten )

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Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998)

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Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Bearbeitetes Dokument: Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes / Mitgliedergruppe 3 – Städte und Gemeinden – hier: Entsendung von Delegierten

Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Gebiet Industriepark Mühlenerft- a) Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)

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Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf - hier:a) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange und Behörden. b) Abschließende Beschlussfassung.)

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Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bereich zwischen ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG / Erft und L 361 n- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Dienstrechtliche Regelungen in der Hauptsatzung der Stadt Bedburg gem. § 73 Abs. 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Dienstrechtliche Regelungen in der Hauptsatzung der Stadt Bedburg gem. § 73 Abs. 3 GO NRW

Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/Bedburg, 4. Änderung, Gebiet Ecke Wiesenstraße / Neusser Straße in Bedburg hier: Satzungsbeschluss)

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Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bedburg an das GO-Reformgesetz hier: Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Mitteilungen des Bürgermeisters

Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1)

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Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2008

Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Kommunalwahlen 2009 hier: Satzung zur Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg vom 16.06.1998

Anfragen

Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Ersatz für die geschlossene Filiale in Bedburg, Bedburger Schweiz 1

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen des Bürgermeisters

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2007

Befangenheit von Ratsmitgliedern hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 22.02.2008

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Mitteilungen des Bürgermeisters

Korruptionsbekämpfungsgesetz NW hier: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters im Rechnungsjahr 2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Befangenheit von Ratsmitgliedern hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 22.02.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen