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Gemeinderat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
13.12.12, 18:03
Ende
13.12.12, 20:08
Erstellt
14.08.12, 14:13
Aktualisiert
18.12.12, 14:05

Stichworte

Gemeinderat (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen)

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5.1

Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich)

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6.3

Umsiedlung der Ortschaft Morschenich 1. Genehmigung des Planentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfes zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung der Ortschaft Morschenich 1. Genehmigung des Planentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfes zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung der Ortschaft Morschenich 1. Genehmigung des Planentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfes zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage)

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7.3

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997)

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6.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage)

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6.2

Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan O 2011/08 Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagebaus Hambach

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan O 2011/08 Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagebaus Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan O 2011/08 Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagebaus Hambach )

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7.4

Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG)

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12.1

Städtepartnerschaft

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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7.2

5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 15.11.2012

6

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 22.11.2012

7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2012

8

Einbringung der Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2013

9

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10

Anträge und Anregungen von Parteien

10.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2012 auf Erhöhung des Zuschusses für Führerscheine der Mitglieder der Freiw. Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2012 auf Erhöhung des Zuschusses für Führerscheine der Mitglieder der Freiw. Feuerwehr)

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11

Anregungen und Beschwerden

11.1

Antrag auf Gehwegerneuerung in der Aachener Straße in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Gehwegerneuerung in der Aachener Straße in Golzheim)

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12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

13.1

Angebote für Senioren

13.2

Kosten für Wohnungen

13.3

Start einer integrierten Gruppe in den Kindertagesstätten

13.4

Projekte in Golzheim

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Errichtung eines Viel-Generationenplatzes in Golzheim „Zur Römervilla“ Dringlichkeitsbeschluss zur Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Schrittweise Einführung eines Dokumentenmanagement- und Archivierungssystems (DMS)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Unterhaltsreinigung Grundschule Merzenich - Teilbereiche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH; Verkauf der Geschäftsanteile der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17a

Anschaffung einer Hubsteiger Arbeitsbühne für den Bauhof der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2012

18.1

Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 26, Nr. 270 und Nr. 271

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.2

Antrag auf Löschung einer Nutzungsbeschränkung und eines Vorkaufsrechtes im Grundbuch von Merzenich, Blatt 3029

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.3

Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art; Besteuerung des Betriebes in Merzenich, Am Roßpfad 15-17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Schulkonzeption im Kreis Düren; hier: Auswirkung auf die Gesamtschule Niederzier-Merzenich

19.2

Vorlage Jahresabschluss 2011

20

Anfragen

20.1

Kontaminierung des Bodens im Baugebiet C22

20.2

Protokolle der Sitzungen

20.3

Endausbau Baugebiet C19b

21

Schließung der Sitzung