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Gemeinderat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
06.10.16, 18:00
Ende
06.10.16, 20:33
Erstellt
05.01.16, 16:00
Aktualisiert
25.10.16, 08:36

Stichworte

Gemeinderat (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

6.1

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG))

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6.4

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 nach § 22 GemHVO)

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6.5

Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich; Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich; Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich; Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2014)

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7

Lokale Aktionsgruppe "Rheinisches Revier an Inde und Rur" (LEADER); Sondierung und Priorisierung Projekte Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Lokale Aktionsgruppe "Rheinisches Revier an Inde und Rur" (LEADER); Sondierung und Priorisierung Projekte Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lokale Aktionsgruppe "Rheinisches Revier an Inde und Rur" (LEADER); Sondierung und Priorisierung Projekte Merzenich)

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5.1

Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als beschleunigtes Verfahren)

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6.3

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich)

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6.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Merzenich)

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5.3

Einziehung gemeindlicher Wege und Gewässer im Vorfeld des Tagebaus Hambach ab dem 01.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung gemeindlicher Wege und Gewässer im Vorfeld des Tagebaus Hambach ab dem 01.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung gemeindlicher Wege und Gewässer im Vorfeld des Tagebaus Hambach ab dem 01.11.2016)

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5.2

Projektsteckbrief für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projektsteckbrief für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektsteckbrief für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept)

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8.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2016 Wohnungsbaupolitisches Gesamtkonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2016 Wohnungsbaupolitisches Gesamtkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2016 Wohnungsbaupolitisches Gesamtkonzept)

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9

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Fussballclubs Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Anbringung einer Flutlichtanlage der Sportanlage Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Fussballclubs Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Anbringung einer Flutlichtanlage der Sportanlage Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Fussballclubs Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Anbringung einer Flutlichtanlage der Sportanlage Girbelsrath)

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11.9

Sachstand B56n

Bearbeitetes Dokument: Sachstand B56n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand B56n)

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11.3

Planungsstatus Grün- und Straßenraumkonzept

Bearbeitetes Dokument: Planungsstatus Grün- und Straßenraumkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planungsstatus Grün- und Straßenraumkonzept)

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11.5

Beschilderung Morschenich-Neu

Bearbeitetes Dokument: Beschilderung Morschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschilderung Morschenich-Neu)

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11.4

Sachstand der Baumaßnahme in der Dürener Straße / Lindenstraße

Bearbeitetes Dokument: Sachstand der Baumaßnahme in der Dürener Straße / Lindenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand der Baumaßnahme in der Dürener Straße / Lindenstraße)

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11.1

Baumfällarbeiten auf dem Grillplatz in Girbelsrath

Bearbeitetes Dokument: Baumfällarbeiten auf dem Grillplatz in Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumfällarbeiten auf dem Grillplatz in Girbelsrath)

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11.6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung)

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11.7

Gemeinde Merzenich auf der ExpoReal 2016 in München präsentiert

Bearbeitetes Dokument: Gemeinde Merzenich auf der ExpoReal 2016 in München präsentiert

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinde Merzenich auf der ExpoReal 2016 in München präsentiert)

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11.2

Ersatz Baumpflanzungen in Golzheim an der Ahrburg

Bearbeitetes Dokument: Ersatz Baumpflanzungen in Golzheim an der Ahrburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatz Baumpflanzungen in Golzheim an der Ahrburg)

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11.8

Status "Freies WLAN" (Freinfunk) in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Status "Freies WLAN" (Freinfunk) in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status "Freies WLAN" (Freinfunk) in der Gemeinde Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom

6

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom

8

Anträge und Anregungen von Parteien

10

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

12.1

Anfragen der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der SPD-Fraktion)

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12.2

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion )

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12.3

Anfrage Herr Roosen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage Herr Roosen)

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12.4

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion )

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Dorfentwicklung Merzenich; Beschluss über die Vergabe der Leistungen für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Vergabe eines Projektabwicklungsauftrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Auftragsvergabe Managed Print Services

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Verkehrskonzept für die Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Neuausschreibung des Rahmenvertrags „Unterhaltung und Instandsetzung Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Merzenich“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Personalangelegenheit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Anfragen

21

Schließung der Sitzung