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Gemeinderat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
13.05.15, 18:05
Ende
13.05.15, 21:10
Erstellt
13.01.15, 14:25
Aktualisiert
08.06.15, 14:40

Stichworte

Gemeinderat (7. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

11.2

Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2013)

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15.4

Vergleich der Unterhaltungskosten von verschiedenen Sportplatzarten

Bearbeitetes Dokument: Vergleich der Unterhaltungskosten von verschiedenen Sportplatzarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergleich der Unterhaltungskosten von verschiedenen Sportplatzarten)

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8.1

Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich)

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11.6

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015 der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015 der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015 der Gemeinde Merzenich)

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9.1

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz) im Wege des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz) im Wege des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz) im Wege des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren)

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9.2

Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren)

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10.1

Arbeitsvermittlung für Asylbewerber; Potentiale von Flüchtlingen erkennen und nutzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Arbeitsvermittlung für Asylbewerber; Potentiale von Flüchtlingen erkennen und nutzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitsvermittlung für Asylbewerber; Potentiale von Flüchtlingen erkennen und nutzen)

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11.3

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Kreisumlage und einheitlich ausschließliche Belastung für den Bereich des Jugendamtes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Kreisumlage und einheitlich ausschließliche Belastung für den Bereich des Jugendamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Kreisumlage und einheitlich ausschließliche Belastung für den Bereich des Jugendamtes)

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11.4

Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen des Landes NW für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen des Landes NW für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen des Landes NW für das Haushaltsjahr 2013)

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11.5

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 nach § 22 GemHVO)

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11.1

Gründung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren)

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7

Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Änderung der Hundesteuersatzung)

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15.3

Freizeit- und Wegekonzept; 1. Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Freizeit- und Wegekonzept; 1. Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeit- und Wegekonzept; 1. Maßnahmen)

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15.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark); Sachstand Archäologie

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark); Sachstand Archäologie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark); Sachstand Archäologie)

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15.5

Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath

Bearbeitetes Dokument: Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath)

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15.1

Neue Bäume gepflanzt

Bearbeitetes Dokument: Neue Bäume gepflanzt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Bäume gepflanzt)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Information und Beratung bezüglich der 2. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Düren

6

Information zur städtebaulichen Entwicklung Merzenich, Steinweg im Bereich Poolplatz

8

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.04.2015

9

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 23.04.2015

10

Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 29.04.2015

11

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.05.2015

12

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

13

Anträge und Anregungen von Parteien

13.1

Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 17.03.2015 bezüglich Einrichtung kostenloses WLAN am Lindenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 17.03.2015 bezüglich Einrichtung kostenloses WLAN am Lindenplatz)

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13.2

Antrag der Aktiv-Fraktion vom 29.03.2015 zur Geschwindigkeitsbegrenzung L264 im Bereich "Querungshilfe "Auf der Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion vom 29.03.2015 zur Geschwindigkeitsbegrenzung L264 im Bereich "Querungshilfe "Auf der Heide")

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13.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2015 "Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2015 "Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich")

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13.4

Anträge zur Protokollführung

13.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2015 auf Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen B 264 Ortsdurchfahrt Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2015 auf Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen B 264 Ortsdurchfahrt Golzheim)

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13.6

Antrag der Fraktion Grüne vom 20.04.2015 auf Aufstellung einer Wunderkiste im Ortszentrum Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Grüne vom 20.04.2015 auf Aufstellung einer Wunderkiste im Ortszentrum Merzenich)

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13.7

Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 23.04.2015 zur Verkehrssituation Steinweg in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 23.04.2015 zur Verkehrssituation Steinweg in Merzenich)

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13.8

Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 30.04.2015 zur neuerlichen Diskussion über die Planungen eines Containerterminals

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 30.04.2015 zur neuerlichen Diskussion über die Planungen eines Containerterminals )

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13.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2015 auf Lückenschluss des Elle-Fuß- und Radweges im Bereich zwischen dem Wohngebiet "An der Windmühle" und der B264

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2015 auf Lückenschluss des Elle-Fuß- und Radweges im Bereich zwischen dem Wohngebiet "An der Windmühle" und der B264)

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14

Anregungen und Beschwerden

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

16.1

Anfragen der CDU Fraktion

16.1.1

Ortsreinigung Golzheim

16.1.2

Arbeitskreis Städtepartnerschaft

16.1.3

Streuobstwiese Golzheim

16.1.4

Merzenicher Weg Girbelsrath

16.1.5

L 264 bei Girbelsrath

16.1.6

Befahrung Wallstraße durch Lieferanten

16.1.1

Innovation Rheinisches Revier

16.2

Anfragen der Aktiv Fraktion

16.2.1

Straftaten in Merzenich

16.2.2

Einwohnerfragestunde

16.2.3

Einbrüche in Merzenich

16.3

Anfrage Ortsvorsteher Zintl

16.3.1

Denkmalgeschützte Gebäude

II.

Nichtöffentliche Sitzung

17

Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 29.04.2015

18

Ehrung von Personen gemäß Satzung über die Ehrung verdienter Männer und Frauen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.05.2015

19.1

Überdachung der Alten Kirche in Merzenich; Auftragsvergabe über Architektenleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Anfragen

22

Schließung der Sitzung