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Gemeinderat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
13.11.14, 18:00
Ende
13.11.14, 20:43
Erstellt
10.10.14, 10:29
Aktualisiert
18.11.14, 11:47

Stichworte

Gemeinderat (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB))

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7.2

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage)

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7.3

1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 („Merzpark“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 („Merzpark“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 („Merzpark“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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8.1

Kommunale Förderung des Sports

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Förderung des Sports

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Förderung des Sports)

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5

Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechts-änderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechts-änderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechts-änderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung)

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6

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 25.09.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 25.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 25.09.2014)

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12.2

Trinkwasserqualität in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserqualität in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trinkwasserqualität in der Gemeinde Merzenich)

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12.3

Sachstand über die Sanierungsmaßnahme an der Fassade und der Balkonanlage des Verwaltungsgebäudes

Bearbeitetes Dokument: Sachstand über die Sanierungsmaßnahme an der Fassade und der Balkonanlage des Verwaltungsgebäudes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand über die Sanierungsmaßnahme an der Fassade und der Balkonanlage des Verwaltungsgebäudes)

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12.4

Sachstand Errichtung Feuerwehrgerätehaus Girbelsrath

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Errichtung Feuerwehrgerätehaus Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Errichtung Feuerwehrgerätehaus Girbelsrath)

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12.5

Antrag auf rechtliche Prüfung eines Bürgerbegehrens vom 05.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf rechtliche Prüfung eines Bürgerbegehrens vom 05.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf rechtliche Prüfung eines Bürgerbegehrens vom 05.11.2014)

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12.6

Zukunftswerkstatt Girbelsrath

Bearbeitetes Dokument: Zukunftswerkstatt Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftswerkstatt Girbelsrath)

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12.1

Antrag CDU-Fraktion v. 04.11.2014 zur Haushaltsaufstellung 2016

Bearbeitetes Dokument: Antrag CDU-Fraktion v. 04.11.2014 zur Haushaltsaufstellung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag CDU-Fraktion v. 04.11.2014 zur Haushaltsaufstellung 2016)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

7

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 23.10.2014

8

Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 30.10.2014

9

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10

Anträge und Anregungen von Parteien

10.1

Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 zur Aufstellung von Litfaßsäulen als Glascontainer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 zur Aufstellung von Litfaßsäulen als Glascontainer)

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10.2

Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 auf Installation von Glascontainern der neueren Generation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 auf Installation von Glascontainern der neueren Generation)

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10.3

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 zur Teilnahme an Gesprächen zur Lärmsituation BAB 4n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 zur Teilnahme an Gesprächen zur Lärmsituation BAB 4n)

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10.4

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 auf Einleitung einer Lärmkartierung und -aktionsplanung

10.5

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 auf frühzeitige Bürgerinformation und -beteiligung bei Bauvorhaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 auf frühzeitige Bürgerinformation und -beteiligung bei Bauvorhaben)

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10.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 auf Durchfahrtverbot für Fahrzeuge über 7,5 to in Merzenich

10.7

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 bezüglich elektronischem Sitzungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 bezüglich elektronischem Sitzungsdienst)

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10.8

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 bezüglich kommunalem Klimaschutz 2015

10.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2014 bezüglich der Ausschreibungspraxis der Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2014 bezüglich der Ausschreibungspraxis der Gemeinde)

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11

Anregungen und Beschwerden

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

13.1

Anfragen der Aktiv-Fraktion

13.1.1

Lärmbelästigungen im Gewerbegebiet G 1

13.1.2

Landeszuweisungen 2015

13.2

Anfragen der CDU-Fraktion

13.2.1

Überschwemmungen am Kreisverkehr Merz-Park

13.2.2

Erweiterung des Park- und Ride-Parkplatzes

13.2.3

Ampelschaltungen Lindenstraße u. Auf der Heide

13.2.4

Geschwindigkeitstafeln

13.2.5

Grünzug Merzenich/Buir

13.2.6

Schnelles Internet

13.2.7

Rahmenbetriebsplan

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Erwerb des Objektes Lindenstraße 10 durch die Gemeinde Merzenich

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

17

Schließung der Sitzung