Rat (4. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
13.04.10, 19:30
Ende
13.04.10, 21:50
Erstellt
18.11.09, 14:33
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in Ausschüssen)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2010, und zwar:

4.1

Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung)

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4.2

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach)

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4.3

Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau)

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4.4

Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau)

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4.5

Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung))

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4.6

Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau)

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4.7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau)

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4.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss)

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4.9

32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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4.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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4.11

Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen)

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4.12

Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010)

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5.

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