Rat (16. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
08.05.07, 19:00
Ende
08.05.07, 20:00
Erstellt
13.12.06, 15:47
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Anträge der Ratsfraktionen und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes hier: Mitteilung zu den lfd. Nrn. 22 und 23 der Prioritätenliste

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Ratsfraktionen und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes hier: Mitteilung zu den lfd. Nrn. 22 und 23 der Prioritätenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Ratsfraktionen und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes hier: Mitteilung zu den lfd. Nrn. 22 und 23 der Prioritätenliste)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

3.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

3.1

Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Betreuungsmaßnahme "Dreizehn Plus" für die Sekundarstufen-I-Schulen im Schulzentrum Kreuzau; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Betreuungsmaßnahme "Dreizehn Plus" für die Sekundarstufen-I-Schulen im Schulzentrum Kreuzau; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Betreuungsmaßnahme "Dreizehn Plus" für die Sekundarstufen-I-Schulen im Schulzentrum Kreuzau; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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3.2

Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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3.3

Anschaffung der Ersteinrichtung für die OGS-Gruppen an den Grundschulen Kreuzau und Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung der Ersteinrichtung für die OGS-Gruppen an den Grundschulen Kreuzau und Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung der Ersteinrichtung für die OGS-Gruppen an den Grundschulen Kreuzau und Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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4.

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen)

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5.

Antrag der CDU-Fraktion auf Herausgabe eines Familienwegweisers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Herausgabe eines Familienwegweisers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Herausgabe eines Familienwegweisers)

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6.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2007, und zwar:

6.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage)

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6.2

Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer)

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6.3

Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau)

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6.4

Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010)

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6.5

Änderung eines Straßennamens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung eines Straßennamens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung eines Straßennamens)

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6.6

Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss)

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6.7

Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau)

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6.8

Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen)

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6.9

Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste)

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6.10

Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste)

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6.11

Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten)

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6.12

Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach)

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6.13

Kosten der Schülerbeförderung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kosten der Schülerbeförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten der Schülerbeförderung)

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6.14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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7.

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