Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
Mitteilungen des Bürgermeisters
Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich
Bearbeitetes Dokument: Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich
Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung zu den Kreisumlagen 2017/2018 und Einbrigung des Haushaltsentwurfes 2017
Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung zu den Kreisumlagen 2017/2018 und Einbrigung des Haushaltsentwurfes 2017
Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich
Anfragen
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt)
Wichtige Information zum Tagesordnungspunkt
1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG
Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg