Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
24.11.16, 18:02
Ende
24.11.16, 19:11
Erstellt
11.11.15, 12:12
Aktualisiert
14.07.17, 12:57

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 102 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,2 kB

1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich

Bearbeitetes Dokument: Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klageverfahren Kaufland GmbH & Co. KG ./. Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

2.2

Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung zu den Kreisumlagen 2017/2018 und Einbrigung des Haushaltsentwurfes 2017

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung zu den Kreisumlagen 2017/2018 und Einbrigung des Haushaltsentwurfes 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung zu den Kreisumlagen 2017/2018 und Einbrigung des Haushaltsentwurfes 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

2.3

Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

3.

Anfragen

4.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 23.02.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

5.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (26.März 2017), des Stadtfestes (21.Mai 2017), des Erntedankfestes (8.Oktober 2017) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent (17.Dezember 2017) in der Jülicher Innenstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

5.1

Wichtige Information zum Tagesordnungspunkt

6.

1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013")

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

7.

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

8.

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

9.

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

10.

11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

11.

25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

12.

38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

13.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 zur Bildung einer Rückstellung für die Nachzahlung aus der Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

14.

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

15.

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Informationstechnik)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

16.

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 09.06.2016 für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

17.

Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der SEG Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

18.

Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der Stadtenwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

19.

Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

20.

Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014/2015 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

21.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause", 3. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

22.

Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 16 "Schützenkaul", 2. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

23.

Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 21 "Komm" a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß, § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 234 kB

24.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

24.1

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2016 für die Rückzahlung der Zuweisung zu den Einrichtungskosten der Kindertageseinrichtung im Ginsterweg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

25.

Verschiedenes