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Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2016 (SPD) - Benennung eines zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Schaffung von sozial bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum in Jülich
Beschlussvorschläge der CDU-Fraktion
Entsendung von Vertretern zur Schulverbandversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren hier: Nachbesetzung der Stellvertretung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern zur Schulverbandversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren hier: Nachbesetzung der Stellvertretung
Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Anmeldungen an den offenen Ganztagsgrundschulen für das Schuljahr 2016/17 und notwendige Erweiterung der Raumkapazitäten
Auszug aus der Sitzung des HFA vom 23.06.2016
Bereitsstellung von Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2016 Hier: Planungskosten öffentlich geförderter Wohnraum
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bereitsstellung von Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2016 Hier: Planungskosten öffentlich geförderter Wohnraum
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Offene Anträge aus den Haushaltsberatungen
Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Anträge zum Themenkomplex Bürgerhallen
Eckpunktepapier der Fraktion B90/Die Grünen
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2016 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2016
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 23, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauBG)
Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 23, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg", geändert in "Umwandlung von Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 23, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
Bebauungsplan Nr. A 27 "Photovoltaik Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 27 "Photovoltaik Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
