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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
23.11.15, 15:00
Ende
23.11.15, 17:15
Erstellt
09.12.14, 09:15
Aktualisiert
18.01.16, 12:04

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

1.1

Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2015-öff. Teil

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2015-öff. Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2015-öff. Teil)

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1.2

Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2015 öff. Teil

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Vortrag H. Fürstenberg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vortrag H. Fürstenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag H. Fürstenberg)

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2.2

Maßnahmenanmeldung für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenanmeldung für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmenanmeldung für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW)

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2.3

Mauer Schwanenteich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Mauer Schwanenteich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mauer Schwanenteich)

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2.4

Kindertagestätte Sternschnuppe, Bertastraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kindertagestätte Sternschnuppe, Bertastraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagestätte Sternschnuppe, Bertastraße)

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2.5

Kappung einer Weide

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kappung einer Weide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kappung einer Weide)

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2.6

Baumpflegearbeiten und Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Baumpflegearbeiten und Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumpflegearbeiten und Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet)

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2.7

Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen)

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2.8

Anlegung eines kleinen Platzes in Kirchberg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anlegung eines kleinen Platzes in Kirchberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegung eines kleinen Platzes in Kirchberg)

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2.9

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 (s. o. geänderten Beschluss)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

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4.

Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche in Grünfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

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5.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB)

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6.

Vorstellung Klimaschutzmanager

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung Klimaschutzmanager

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung Klimaschutzmanager)

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7.

Sachstand Lichtsingalanlage B56 Königshäuschen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Lichtsingalanlage B56 Königshäuschen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Lichtsingalanlage B56 Königshäuschen)

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8.

Anfragen

9.

Anträge

9.1

Erweiterung des bestehenden Bebauungsplanes in Mersch, Tetzer Weg Bürgerantrag Nr. 04/2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des bestehenden Bebauungsplanes in Mersch, Tetzer Weg Bürgerantrag Nr. 04/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des bestehenden Bebauungsplanes in Mersch, Tetzer Weg Bürgerantrag Nr. 04/2015)

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9.2

Erweiterung des B-Planes Nr. 87 "Weiler Mariawald" Bürgerantrag Nr. 06/2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des B-Planes Nr. 87 "Weiler Mariawald" Bürgerantrag Nr. 06/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des B-Planes Nr. 87 "Weiler Mariawald" Bürgerantrag Nr. 06/2015)

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10.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 6 "Nahversorgung Welldorf-Güsten" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Jülich Nr. 24/2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 6 "Nahversorgung Welldorf-Güsten" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Jülich Nr. 24/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 6 "Nahversorgung Welldorf-Güsten" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Jülich Nr. 24/2015)

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11.

Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Jülich - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.06.2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Jülich - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Jülich - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.06.2015)

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12.

Künftige Nutzung des Hexenturms Jülich, Brandschutzmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0 s. o.

Bearbeitetes Dokument: Künftige Nutzung des Hexenturms Jülich, Brandschutzmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Künftige Nutzung des Hexenturms Jülich, Brandschutzmaßnahmen)

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13.

Grundsanierung Schulzentrum Jülich, Linnicher Straße 67 - Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Grundsanierung Schulzentrum Jülich, Linnicher Straße 67 - Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsanierung Schulzentrum Jülich, Linnicher Straße 67 - Bericht der Verwaltung)

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14.

Verschiedenes