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Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
09.02.15, 18:01
Ende
09.02.15, 19:14
Erstellt
11.12.14, 14:29
Aktualisiert
17.02.16, 10:26

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Bäume im Bereich der Sendeanlage

Bearbeitetes Dokument: Bäume im Bereich der Sendeanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bäume im Bereich der Sendeanlage)

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2.2

Mietzinsfreie Überlassung von Immobilien des Bundes

Bearbeitetes Dokument: Mietzinsfreie Überlassung von Immobilien des Bundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mietzinsfreie Überlassung von Immobilien des Bundes)

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3.

Anfragen

4.

3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Zuordnung der Vogelsangstraße zum Stadtbezirk Südmitte)

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5.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 im Bereich „Asylbewerberleistungsgesetz“)

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6.

Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße)

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7.

1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1) Interkommunale Anregung zur Regionalplanänderung im Bereich Merscher Höhe; Änderung des Flächennutzungsplanes – Rücknahme von Bauflächen als Ausgleich für die Gewerbefläche Merscher Höhe 2) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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8.

Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler-Mariawald", 4. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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9.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vvom 30.10.2014 b) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss über die erneute öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB)

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10.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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11.

Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28, Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB)

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12.

Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79"Königskamp II", 6. Änderung a) ERgebnis aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch(BauGB b) Beschluss über die öfffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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13.

Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe)

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14.

Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH)

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15.

Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten)

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16.

Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbüro hier: Theaterreihe 2013/14)

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16.1

Schreiben Seniorenbeirat zur Theaterreihe

17.

Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbüro hier: Jahresbericht 2014)

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18.

Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Förderung der Beschäftigung und der Ausbildungsbeteiligung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Stärkung der Interkulturellen Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung)

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19.

Verschiedenes