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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
28.08.14, 18:00
Ende
28.08.14, 21:15
Erstellt
08.07.14, 08:53
Aktualisiert
11.02.16, 10:25

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und der Stellvertreter für die Sitzungsniederschriften

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und der Stellvertreter für die Sitzungsniederschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und der Stellvertreter für die Sitzungsniederschriften)

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2.

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses)

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3.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung v. 27.03.2014 und 13.02.2014

4.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" - Bericht der Verwaltung -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" - Bericht der Verwaltung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" - Bericht der Verwaltung -)

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5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.1

Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Lichtsignalanlage Königshäuschen)

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5.2

Stand der Klimaschutz-Teilkonzepte

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Stand der Klimaschutz-Teilkonzepte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand der Klimaschutz-Teilkonzepte)

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5.3

Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet)

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5.4

Sachstandsbericht „Campus Merscher Höhe“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht „Campus Merscher Höhe“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht „Campus Merscher Höhe“)

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5.5

Pasqualinibrücke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Pasqualinibrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pasqualinibrücke)

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5.6

Hochwasserschutz Broich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz Broich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hochwasserschutz Broich)

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5.7

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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6.

Anfragen

7.

Anträge

7.1

Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung)

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7.2

Antrag Nr. 16/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 11.08.2014 - Sanierung der Uferbefestigung am Mühlenteich in Kirchberg

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 16/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 11.08.2014 - Sanierung der Uferbefestigung am Mühlenteich in Kirchberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 16/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 11.08.2014 - Sanierung der Uferbefestigung am Mühlenteich in Kirchberg)

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7.3

Antrag Nr. 20/2014 des Umweltbeirats vom 16.08.2014 - Leerung städtischer Abfallbehälter

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 20/2014 des Umweltbeirats vom 16.08.2014 - Leerung städtischer Abfallbehälter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 20/2014 des Umweltbeirats vom 16.08.2014 - Leerung städtischer Abfallbehälter)

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8.

Benennung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin mit beratender Stimme aus den Reihen des Umweltbeirates für die Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin mit beratender Stimme aus den Reihen des Umweltbeirates für die Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin mit beratender Stimme aus den Reihen des Umweltbeirates für die Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses)

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9.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Umweltbeirat-Haushaltsberatungen 2015 hier: E-Mail vom 08.05.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Umweltbeirat-Haushaltsberatungen 2015 hier: E-Mail vom 08.05.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Umweltbeirat-Haushaltsberatungen 2015 hier: E-Mail vom 08.05.2014)

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10.

Schriftführung Umweltbeirat

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Schriftführung Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schriftführung Umweltbeirat)

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11.

Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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12.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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13.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung)

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14.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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15.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung)

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16.

Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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17.

Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB)

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18.

Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 4. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 4. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 4. Änderung Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung)

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19.

35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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20.

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