Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Weitere Informationen für die Haushaltsberatungen

2. Änderungsliste Haushalt 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungsliste Haushalt 2013/2014)

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2. Änderungsliste Haushalt 2013/2014 Investitionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungsliste Haushalt 2013/2014 Investitionen)

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Kürzung der städtischen Mittel für die Brückenkopf-Park GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kürzung der städtischen Mittel für die Brückenkopf-Park GmbH)

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Anfragen / Anträge zu den Haushaltsberatungen

Beantwortung der offenen Fragen aus der Sitzung des HFA vom 04.03.2013

Antrag 08/2013 - B90 / Die Grünen

Antrag 10/2013 - CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2013 - CDU)

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Antrag 11/2013 - CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2013 - CDU)

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Antrag 12/2013 - B90 / Die Grünen

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschlusskontrolle

Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“)

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Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes )

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Anfragen

Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012)

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Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus)

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Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013)

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Kindergartenplätze 2013/2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenplätze 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenplätze 2013/2014)

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Ausbildungsplätze 2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2014)

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Verschiedenes

Stadtverordneter Garding: Vorgehensweise Ratssitzung

Stadtverordneter Garding: Einladungen Bürgerhallen

BHKW neben Hallenbad

Stadtverordneter Schmitz: Einkaufsgemeinschaft des Kreises

Stadtverordneter Dr. Schumacher: Weg Netto-Markt Koslar

Stadtverordneter Capellmann: Beleuchtung Sitzungssaal