Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Bestellung des allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin und weiterer Vertreter
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- und 8 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin und weiterer Vertreter
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015 - Sachstandsbericht
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja- und 3 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015 - Sachstandsbericht
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Notarkosten für die Beurkundung und Abwicklung der Übertragung der Immobilie Bendenweg 54 (neuer Bauhof).
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Notarkosten für die Beurkundung und Abwicklung der Übertragung der Immobilie Bendenweg 54 (neuer Bauhof).
29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 1 der Originalniederschrift) erfolgen alle mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse(= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg"; hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 3 der Originalniederschrift) erfolgen mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath-Mühlenberg"; hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Jahresabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016)
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson
Neuwahl einer Schiedsperson hier: Vorstellung der Bewerber
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson hier: Vorstellung der Bewerber
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Verlegung Betriebsausschuss "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel"
Nichtöffentliche Sitzung
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: 1.) Herr Winfried Münch, Karpfenstr. 1c, Bad Münstereifel-Kolvenbach 0 Stimmen2.) Herr Ferdinand Reinhard, Jakob-Katzfey-Str. 4, Bad Münstereifel 0 Stimmen3.) Herr Klaus Schneider, Bergstr. 26, Bad Münstereifel14 Stimmen4.) Herr Klaus-Peter Zink, Loi
Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Marquardstraße
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt
Ergebnis: Beschluss mit 20 Ja- und 11 Nein-Stimmen:
