Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 sowie Zusendung der Verträge zur Übertragung der Parkplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 sowie Zusendung der Verträge zur Übertragung der Parkplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2015
Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 sowie Zusendung der Verträge zur Übertragung der Parkplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 sowie Zusendung der Verträge zur Übertragung der Parkplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2015
Verkehrsplanung Nördliche Vorstadt hier: Vorstellung der Planung zur Kreuzuung Bendenweg/Josef-Jonas-Str./Kölner Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanung Nördliche Vorstadt hier: Vorstellung der Planung zur Kreuzuung Bendenweg/Josef-Jonas-Str./Kölner Straße
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Entwurfsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Entwurfsbeschluss
Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung)
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2015
Ergänzungsantrag zum Neubaugebiet Hardtberg - Leitplanken zur Gestaltung des Erschließungsvertrages hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsantrag zum Neubaugebiet Hardtberg - Leitplanken zur Gestaltung des Erschließungsvertrages hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2015
Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015
Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015
Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014
Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014; hier: Stellungnahme des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz Friedwald'" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz Friedwald'" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier. Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier. Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)
Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 44, Flurstück 123 - Wenkelsweg, Bad Münstereifel-Houverath
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 44, Flurstück 123 - Wenkelsweg, Bad Münstereifel-Houverath
Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5322 - Josef-Jonas-Straße
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5322 - Josef-Jonas-Straße
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Arloff "In der Fließ"/Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Arloff "In der Fließ"/Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 821 - Willy-Brandt-Straße 19
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 821 - Willy-Brandt-Straße 19
Einrichtung der City Outlet-Information im Gebäude Orchheimer Straße 4
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der City Outlet-Information im Gebäude Orchheimer Straße 4
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1406 - Orchheimer Straße 39
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1406 - Orchheimer Straße 39
Anfragen und Mitteilungen: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI/St.-Angela-Gymnasium - Abschließende Prüfung zur Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1320 - Trierer Straße 12
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1320 - Trierer Straße 12
Nichtöffentliche Sitzung
Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff
Ergebnis: Beschluss
Bahnhofsumfeld - ZOB- II.BA mit Umbau des Bahnsteigs, Schienenstrangverkürzung, Angleichung der Flächen, etc. hier: Auftragsvergabe der Kostenüberprüfung und der Planungsleistungen
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bebauungsplan Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kernstadt", 5. Änderung hier: Auftragsvergaben - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid, Hundeübungsplatz Odesheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015
Ergebnis: Beschluss
