Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.03.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Widerspruch gegen den Teilverkauf der Kölner Straße 4
Ergebnis: Beschluss mit 4 Nein-Stimmen und 11 Ja-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Widerspruch gegen den Teilverkauf der Kölner Straße 4
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Einspruch gegen die Verkleinerung der Bücherei
Ergebnis: Beschluss mit 4 Nein-Stimmen und 11 Ja- Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Einspruch gegen die Verkleinerung der Bücherei
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 27.04.2016
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 27.04.2016 )
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Beförderungen von Beamten und Beamtinnen in Führungsfunktionen (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anpassung des Brückenbauwerkes über den Eschweiler Bach, Pescher Straße, Ortslage Gilsdorf, an HQ 100 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
