Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.05.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Beschluss mit 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 9 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Gesamtabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016)
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT
Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers im St. Michael-Gymnasium hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers im St. Michael-Gymnasium hier: Vorstellung der Planung
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 20 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2016 hier: Bericht zum 30.05.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016 hier: Bericht zum 30.05.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings
Verwendung von Glyphosat hier: Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 30.06.2016
Bearbeitetes Dokument: Verwendung von Glyphosat hier: Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 30.06.2016
Änderung von Ratsvorlagen hier: Anfrage des Stadtverordneten Ulrich Bartels (SPD-Fraktion)
Besuch der Regierungspräsidentin, Frau Gisela Walsken, am 04.07.2016
Toilettenanlage in der Grundschule Bad Münstereifel
Arbeitsgruppe "Barrierefreiheit in der Kernstadt" hier: Bericht über die Arbeitsgruppensitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf
Ergebnis:
Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen:
Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt
Ergebnis: Mehrheitlicher Beschluss mit 2 Enthaltungen:
Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt
Ergebnis:
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
