Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.03.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion
Kindergartenbedarfsplanung in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in Bad Münstereifel
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 1 der Originalniederschrift) erfolgen mit folgender Ausnahme einstimmig:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB – Nr. 4a:Abwägungsbeschluss mit 30 Ja- zu 1 Nein-Stimme.Einstimmiger Beschlu
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Gewerbegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss:Der Beschlussvorschlag wird mit 15 Nein- zu 12 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.Der Text des abgelehnten Beschlussvorschlags ist zum besseren Verständnis nachfolgend abgedruckt:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Jahresabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 27.04.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 27.04.2016 )
Anfragen und Mitteilungen
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Betreuung der Flüchtlinge hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2016
Bearbeitetes Dokument: Betreuung der Flüchtlinge hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2016
Parkleitsystem hier: Anfrage des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke
Nichtöffentliche Sitzung
Zustimmung des Schulträgers nach § 61 Abs. 4 SchulG NRW zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schulleiters am Städtischen St. Michael-Gymnasium
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
