Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Rückzahlung von Fördermitteln; hier: Überplanmäßige Ausgabe -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Rückzahlung von Fördermitteln; hier: Überplanmäßige Ausgabe -Genehmigung der Dringlichkeit-
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage A der Originalniederschrift) erfolgen mit folgender Ausnahme einstimmig:Öffentlichkeit – Nr. 01: Abwägungsbeschluss mit 16 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen
1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage B der Originalniederschrift) erfolgen mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme.Beschluss mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss)
Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Anfragen und Mitteilungen
Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" hier: Ergebnis über die Auswahl der Förderanträge
Bearbeitetes Dokument: Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" hier: Ergebnis über die Auswahl der Förderanträge
Parkhotel Schleidtal; Sachstand Anfrage der CDU-Fraktion
Jour Fix zum City Outlet Anfrage des Stadtverordneten Thomas Bell
Bilanz einer Stadt im Wandel; Bad Münstereifel 2004-2015 Vortrag von Herrn Bürgermeister Alexander Büttner
Nichtöffentliche Sitzung
Gymnasialwald; hier: Verhandlungsergebnis mit dem Finanzministerium NRW
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Erwerb und Veräußerung von Grundstücken zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80 a in der nördlichen Vorstadt; hier: Überplanmäßige Ausgabe - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Enthaltung:
