Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; Antrag auf Sperrung der Landesstraße 165 (Nöthener Str./Große Bleiche) für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; Antrag auf Sperrung der Landesstraße 165 (Nöthener Str./Große Bleiche) für den Schwerlastverkehr
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Genehmigung des Eilbeschlusses
Ergebnis: Einstimmiger Eilbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel; Genehmigung des Eilbeschlusses
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
Haushalt 2012; hier: Anträge der FDP-Fraktion zur Haushaltskonsolidierung vom 27.03.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012; hier: Anträge der FDP-Fraktion zur Haushaltskonsolidierung vom 27.03.2012
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Nichtöffentliche Sitzung
Vermietung von Räumlichkeiten im Bahnhof Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Nutzung des Heisterbacher Tores; hier: Ergebnis der Ausschreibung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Versicherungsschaden an einer städt. Liegenschaft hier: Annahme einer Entschädigung/Abschluss eines Vergleichs
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Aktives Schuldenmanagement
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
