Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
36. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen und Flächenabzug Brauchwasseranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 36. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen und Flächenabzug Brauchwasseranlagen
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kerngebiet"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Die Verwaltung wird aufgefordert, mit der Änderung des Bebauungsplans Nr. 5a „Gewerbegebiet Bad Münstereifel – Kerngebiet“ zu beginnen.Beschluss mit 24 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kerngebiet"
Jahresabschluss 2010 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse zum Vorverfahren, Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Konzessionsvertrag Gas; hier: Bekanntmachung gem. § 46 EnWG zum 30.06.2012
Ergebnis: Beschluss
Pachtvertrag Erftsauna
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
