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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
05.10.10, 18:00
Ende
05.10.10, 19:50
Erstellt
09.03.10, 13:58
Aktualisiert
10.11.10, 18:02

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.07.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2010)

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5.

Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010)

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6.

Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung))

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7.

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004)

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8.

Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid)

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9.

Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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10.

Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss)

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11.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag/ Satzungsbeschluss

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag/ Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag/ Satzungsbeschluss)

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12.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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13.

4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung)

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14.

33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: 33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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15.

Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -

Bearbeitetes Dokument: Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -)

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16.

Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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17.

Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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18.

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010)

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18.2

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen