Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.07.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2010
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 21.09.2010
Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010
Bearbeitetes Dokument: Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010
Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid
Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 68 "Eschweiler-An der Wachhecke"-Teilbereich 1 hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag/ Satzungsbeschluss
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Durchführungsvertrag/ Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Bearbeitetes Dokument: 33. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -
Bearbeitetes Dokument: Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -
Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bearbeitetes Dokument: Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010
Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010
Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010
Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010