Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.04.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Reform der Leerungsintervalle bei den Abfall- und Wertstoffbehältern; Bürgerantrag des Herrn Rudolf Müller vom 25.03.2010
Bearbeitetes Dokument: Reform der Leerungsintervalle bei den Abfall- und Wertstoffbehältern; Bürgerantrag des Herrn Rudolf Müller vom 25.03.2010
Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW)
5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -
Bearbeitetes Dokument: Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf -
Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Bad Münstereifel; hier: Verwendung von Restmitteln
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Bad Münstereifel; hier: Verwendung von Restmitteln
Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2013
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2013
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Höhe der Liquiditätskredite 2010 hier: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 17.05.2010
Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Höhe der Liquiditätskredite 2010 hier: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 17.05.2010
Schieflage der Kommunalen Finanzen; Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II - Empfänger vom 10.06.2010 b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schieflage der Kommunalen Finanzen; Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II - Empfänger vom 10.06.2010 b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010)
Nichtöffentliche Sitzung
Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW hier: Grundstücksübertragung
Verwaltung des städtischen Wohnungsbestandes
Eintragung einer Baulast auf den städtischen Grundstücken Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 3993 und 4624
Änderung des Arbeitsvertrages eines Bediensteten in Führungsposition
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
